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Islamischer Kulturverein verboten - Medina-Moschee geschlossen

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Von: Ulrike Pflüger-Scherb

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© Scherb

Kassel. Rund 100 Polizisten des Polizeipräsidiums Nordhessen und der Bereitschaftspolizei haben am Donnerstagmorgen erneut die Räumlichkeiten der „Medina-Moschee“ in der Schäfergasse im Wesertor durchsucht.

Die Beamten übergaben dem Imam gleichzeitig eine Verbotsverfügung des Hessischen Innenministeriums für den „Almadinah Islamischer Kulturverein.“

Aktualisiert um 14.00 Uhr

Mit der Übergabe der Verbotsverfügungen an die Mitglieder darf erstmals in Hessen ein salafistisch ausgerichteter Verein nicht mehr tätig werden, teilte Hessens Innenminister Peter Beuth in einer Presseerklärung mit. „Der Verein „Almadinah Islamischer Kulturverein e.V.“ richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung.“

Der Verein fördere ein jihadistisch-salafistisches Netzwerk und biete in der Medina-Moschee eine Plattform für den Austausch und Aufruf zu Hass und Gewalt gegen andere Religionsgruppen, Staaten und Völker sowie allgemein anders denkende Menschen, begründete Beuth.

Es gehe hier nicht um einen religiösen Dialog, sondern darum, insbesondere junge Menschen zu indoktrinieren, zu radikalisieren und am Ende in den Irak oder nach Syrien zu schicken. „Mit dem Vereinsverbot entziehen wir der jihadistisch-salafistischen Szene in Kassel einen zentralen Radikalisierungsraum. Damit haben wir einen Treffpunkt für Salafisten in Nordhessen für immer geschlossen.“ Das Verbot zeige, dass sich die hessischen Sicherheitsbehörden den Gefahren des Salafismus und der islamistischen Radikalisierung weiterhin entschieden entgegenstellten.

Der Verbotsverfügung gingen monatelange Ermittlungen voraus, die vom hessischen Landesamt für Verfassungsschutz, vom Hessischen Landeskriminalamt sowie vom Polizeipräsidium Nordhessen unterstützt wurden.

. Damals waren laut Polizei Drogen und verschiedene Schriften sichergestellt worden.

Der hauptverantwortliche Imam der Medina-Moschee ist gleichzeitig Vorstandsmitglied des Vereins. Nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hält er fortlaufend salafistische Predigten und Unterrichte in der Medina-Moschee, ruft offen zum Jihad und zur Tötung Andersgläubiger auf. Gleiches gilt für den zweiten vertretungsweise tätigen Imam, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.

Nach sicherheitsbehördlichen Erkenntnissen sind mehrere Besucher der Medina-Moschee bereits nach Syrien ausgereist. Mit der Verbotsfeststellung sollen die Vereinsstrukturen schnellstmöglich zerschlagen und weitere Hasspredigten sowie Unterrichte in der Medina-Moschee unverzüglich beendet werden.

Während der Durchsuchung am Donnerstagmorgen war zwischen 8 und 9.30 Uhr das Quartier um die Moschee von der Polizei abgesperrt worden.

Durchsuchungen gegen die Islamisten-Szene in Hessen

In den vergangenen Monaten hatte es in Hessen bereits mehrere Durchsuchungen in der Islamisten-Szene gegeben:

Weitere Informationen folgen. Aktuelle Entwicklungen lesen Sie am schnellsten auf Kassel Live.

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