15 Stadtverordnete diskutierten

Wie ein Ausschuss 80 Minuten tagte und (fast) nichts dabei herumkam

Kassel. Vielleicht ist es in der Politik nicht anders als in so mancher Schulklasse: Kurz vor der Sommerpause ist es mit Disziplin und inhaltlicher Tiefe nicht mehr weit her. So wäre zu erklären, warum die Debattenkultur im Kasseler Rathaus am Donnerstag einen Tiefpunkt erreichte.

Als der Umweltausschuss zusammenkam, diskutierten die 15 Stadtverordneten 80 Minuten lang ohne relevantes Ergebnis.

Auf der Tagesordnung standen eigentlich nur drei Themen – alles Anträge der CDU-Fraktion. Doch schon bei Punkt eins wurde die Geduld der Zuhörer durch unnötige Sticheleien gegen den jeweils politischen Gegner sowie Ausschweifungen auf die Probe gestellt. Dabei ging es schlicht um die Frage, ob ein Antrag zur „Gewässerführung des Dönchebachs“ auf die nächste Sitzung verschoben wird.

Aktualisiert um 10 Uhr

Erst nach einer halben Stunde fand die Debatte um die Dringlichkeit oder Nichtdringlichkeit des Themas ein Ende. Gegen die Stimmen der CDU wurde für eine Verschiebung gestimmt.

Bei Tagesordnungspunkt zwei wurde es nicht besser: Die CDU hatte dem Magistrat Fragen zur Gewässerbelastung durch Medikamente gestellt. Dezernent Christof Nolda (Grüne) las die Antworten vor, die ihm Kasselwasser zusammengestellt hatte. Diese brachten nichts Erhellendes. Nein, es gebe keine Informationen zur Belastung, da es auch keine gesetzliche Pflicht gebe, Flüsse auf Wirkstoffe zu untersuchen. Und weil dies so sei und somit kein Geld für die teuren Analysen zur Verfügung stehe, könne die Stadt auch nichts tun.

Derart unbefriedigt wollte sich Stefan Kortmann (CDU) nicht abspeisen lassen. Es folgte ein Schlagabtausch über Kläranlagentechnik, EU-Politik und das Natürlichste der Welt: Ausscheidungen – in denen ja nun auch Wirkstoffe steckten. Aha.

Nach einer weiteren halben Stunde Hin und Her gab es zumindest die Hoffnung auf Greifbares: Nolda versprach nachzuhaken, ob die Stadt bereits Gespräche mit der Apothekerkammer geführt hatte, um Apotheken um die Rücknahme alter Medikamenten zu bitten.

Bei Tagesordnungspunkt drei sollte es um Abfall in der Innenstadt gehen. Bevor persönliche Einschätzungen zum behaupteten Müllproblem im Herzen Kassels ausgetauscht wurden, musste Geografisches geklärt werden. „Was verstehen Sie unter dem Innenstadtquadranten?“, wollte Dietmar Bürger (SPD) von der CDU wissen. Mehr als eine Einigung darauf, wo die Innenstadt anfängt und wo sie aufhört, sollte es dann auch nicht geben.

Halt, doch: Mit Ausnahme der CDU-Fraktion beschloss der Ausschuss, sich in der nächsten Sitzung von den Stadtreinigern erzählen zu lassen, wie sie die Innenstadt reinigen.

Am Ende fragte der einzige verbliebene Besucher den anwesenden HNA-Redakteur: „Ist das hier immer so?“ Nein nicht immer, aber noch zu oft.

Von Bastian Ludwig

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

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