„Manches war aber mit den Regeln nicht vereinbar“

Justizminister Hahn bestreitet Rechtsverstöße in der JVA Kassel I

Jörg-Uwe Hahn

Wiesbaden / Kassel. Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat am Dienstagabend erklärt, die massiven Vorwürfe hinsichtlich der Zustände in der Justizvollzugsanstalt Kassel I seien unbegründet.

Hahn räumte in der Sitzung des Untersuchungsausschusses Justizvollzug ein, dass manches nicht mit den Regeln vereinbar gewesen sei, „aber es gibt keine systematischen Rechtsverstöße“, so der Minister zu einem Berichtsantrag der Grünen. Strafgefangene und Untersuchungshäftlinge würden grundsätzlich getrennt untergebracht. Die JVA habe keine Platzprobleme.

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Nach Auskunft Hahns gab es bei den Ermittlungen keinerlei Bestätigung dafür, dass der Leiter der JVA von einer „Kanalratte“ gesprochen habe, die interne Informationen weitergebe. „Das halte ich für frei erfunden.“ Auch darauf, dass das Zusammentreffen eines Strafgefangenen mit vier weiblichen Häftlingen im Januar auf der Krankenstation 20  Minuten gedauert habe, gebe es keinerlei Hinweis. Nach Aussagen aller Beteiligten seien es „maximal zwei Minuten“ gewesen. Natürlich hätte es gar nicht dazu kommen dürfen, deshalb sei gegen den dafür Verantwortlichen ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Erkenntnisse, der Bedienstete habe den Mann absichtlich „durchgeschlossen“, lägen nicht vor.

Zu tadeln sei, dass fünf Bedienstete einer Station beim gemeinsamen Kaffeetrinken angetroffen worden seien. Hahn erläuterte, dass es jedoch zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung gegeben habe. Von Chaos könne keine Rede sein.

Überrascht zeigte sich Hahn von der Kleidungsfrage. Seinem Haus lägen keine Beschwerden darüber vor, dass die U-Häftlinge Anstaltskleidung tragen in Kassel. Sie würden inzwischen aber über die Rechtslage informiert. (wet)

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