Kabelfernsehen: Medienrecht nicht eindeutig

Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen Bedenken zerstreuen, dass ihre Programme künftig nicht mehr im Kabelnetz empfangen werden könnten. Die ARD verweist auf ihrer Internetseite darauf, dass der Gesetzgeber Einspeiseverpflichtungen, sogenannte Must-Carry-Regelungen, vorsehe.

Lesen Sie auch

Streit von Unitymedia mit ARD und ZDF: Wird Kabel-TV deswegen teurer?

Aber ob sie auch durchgesetzt werden können, ist unklar. „Das ist eine spannende offene Frage“, sagt Joachim Becker, stellvertretender Direktor der Landesmedienanstalt Hessen, gegenüber der HNA. Die Kanalbelegungssatzung nenne zwar bestimmte Sender, die im Kabelnetz Priorität haben: ARD, ZDF, HR, 3Sat, Arte, Kinderkanal und Phönix. Das gelte für die analoge und ähnlich auch bei der digitalen Übertragung, die mehr Kapazität habe, sagt Becker. Allerdings sei nicht eindeutig geklärt, was geschehe, wenn sich Netzbetreiber und Sender nicht über die Bedingungen der Übertragung einigen könnten. „Das ist schwieriges Medienrecht“, sagt Becker.

Seiner Sache sicher ist sich Unitymedia: „Die Must-Carry-Regelung sagt nur, dass wir verpflichtet sind, den Sendern einen Einspeisevertrag zu marktüblichen Konditionen zu unterbreiten“, sagt Pressesprecher Johannes Fuxjäger.

Schon 2007 hat sich Klassik Radio gegenüber Kabel BW auf die Must-Carry-Klausel berufen, um die Einspeisevergütung zu sparen. Der Kabelbetreiber stellte die Sendung ein. Am Ende einigten sie sich auf einen neuen Vertrag, und der Sender zahlte weiter. (mcj)

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.