Dr. Jürgen Barthel will sich nicht auf optimistische Steuerschätzung verlassen - Verweis auf hohe Ausgaben

Kämmerer Barthel: Steuer-Entlastung ist für Kassel nicht in Sicht

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Jürgen Barthel

Kassel. Die Steuerschätzer rechnen in diesem Jahr dank des Wirtschaftswachstums mit steigenden Einnahmen. Bund, Länder und Gemeinden können sich demnach über deutliche Mehreinnahmen freuen. Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) hält sich mit optimistischen Prognosen aber zurück.

„Wir sind froh, wenn sich 2011 das stabilisiert, was wir 2010 hatten“, sagt er. Im vergangenen Jahr hat die Stadt 164 Millionen Euro über die Gewerbesteuer eingenommen. In diesem Jahr plant die Kämmerei mit 135 Millionen Euro.

Sollte sie die 164 Millionen Euro wieder erreichen, wäre dies aus Barthels Sicht „ein außerordentlich gutes Ergebnis“. Die Stadt kann sich nach seiner Darstellung nicht auf die Werte der Bundesschätzung verlassen, wonach bis zum Jahr 2014 Mehreinnahmen von 136 Milliarden Euro in die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden fließen. „Wir gehen davon aus, dass wir in den kommenden Jahren eine relativ eigenständige Entwicklung haben werden“, sagt der Kämmerer und verweist als Beleg auf die vergangenen beiden Jahre. So habe man 2009 in Kassel keinen Rückgang wie in vergleichbaren Städten gehabt. 2010 habe Kassel bei der Gewerbesteuer den „absoluten Spitzenwert“ von 164 Mio. Euro erreicht.

Bei der Lohn- und Einkommenssteuer, an der die Gemeinden anteilig beteiligt sind, erwarteten die Steuerschätzer ein Plus von 5,1 Prozent. Allerdings seien im ersten Quartal noch keine deutlichen Verbesserungen erkennbar, sagt Barthel. „Wir sind aber durchaus optimistisch, dass es zu deutlichen Steigerungen kommt.“ Dank der erhöhten Steuereinnahmen werde 2012 die Masse im kommunalen Finanzausgleich deutlich ansteigen, was auch der Stadt Kassel zugutekomme.

Allerdings steigen die Ausgaben für soziale Hilfen laut Barthel noch schneller als die Erträge. „Eine Entlastung für die kommunalen Haushalte ist nicht in Sicht.“ Es bestehe sogar die Gefahr, dass sich die Haushaltslage der Stadt eher verschlechtere. (els)

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