Analyse: Zukunft des Bürgermeisters ist ungewiss, auch weil er sie selbst offen lässt

Kaiser lässt SPD warten

Jürgen Kaiser

Kassel. Mancher in der Stadtverordnetenfraktion der Kasseler SPD dürfte sich an den Herbst 2014 erinnert fühlen. Auch damals warteten die Genossen auf Jürgen Kaiser. Erst nach einigen Wochen Bedenkzeit erklärte er, nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen.

Nun steht zur Debatte, wie lange Kaiser seinen Posten als Bürgermeister noch behalten darf. Klare Aussagen zu seiner Zukunft vermeidet er. Gerüchte, dass er bei der Mehrheit der SPD-Fraktion keinen Rückhalt mehr genießt, halten sich hartnäckig. Sollte dem so sein, wäre mit dem Ende seiner Amtszeit Mitte Dezember 2015 Schluss. Angelastet werden Kaiser unter anderem die Blitzer-Affäre und die missratene Suche nach einem Trinkraum für Alkoholabhängige. Klären wollten die Genossen die Personalie schon länger, auch weil sie ahnten, dass die Grünen allmählich ein Signal für ihre Schuldezernentin Anne Janz einfordern. Die Amtszeit der Grünen-Politikerin endet am 31. Januar 2016. Die SPD kommt nun in die Bredouille, in der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar ein Votum für Janz abgeben zu müssen, ohne den Fall Kaiser gelöst zu haben.

Für Janz’ Wiederwahl hat sich die Fraktion nun einstimmig ausgesprochen (wir berichteten). Hätten die Genossen ihre Unterstützung verweigert, wäre die rot-grüne Kooperation wohl in Gefahr gewesen. Dem Vernehmen nach soll Oberbürgermeister Bertram Hilgen mehrere Versuche unternommen haben, um mit Kaiser einen gesichtswahrenden Ausweg zu finden. Gelungen ist das bisher nicht.

Kaiser hatte sich vor der Fraktionssitzung am vorigen Montag krankgemeldet. Deswegen soll es Stimmen in der SPD-Fraktion gegeben haben, die Grünen um Aufschub für ihren Wiederwahlantrag zu bitten. Erfolg hätte das wohl nicht. „Das ist das Problem der SPD, das müssen sie schon selbst lösen“, heißt es bei den Grünen. Offen ist, wer Kaiser nachfolgen würde. Im Frühjahr 2016 sind Kommunalwahlen. So kurz vorher einen neuen Dezernenten ins Amt zu hieven, wäre kaum vermittelbar. Auch deswegen dürfte die Führungsspitze um OB Hilgen und Neu-Kämmerer Christian Geselle möglichst früh vor der Kommunalwahl für klare Verhältnisse sorgen wollen.

Ein neuer Posten scheint für Kaiser nicht in Aussicht zu sein. In existenzielle Nöte würde er durch vorübergehende Beschäftigungslosigkeit wohl nicht geraten. Wie viel er genau beziehen würde, lässt sich nicht so einfach errechnen. Sein Grundgehalt in Besoldungsgruppe B 7 liegt ohne Zuschläge bei etwa 8900 Euro monatlich. Laut Hessischem Beamtenversorgungsgesetz steht ihm als ausscheidender Wahlbeamter wenigstens eine „amtsabhängige Mindestversorgung“ von 35 Prozent seiner Dienstbezüge zu: das wären dann etwa 3100 Euro pro Monat. Archivfoto: Koch

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.