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Streit in der SPD: Kassels Oberbürgermeister sieht Vertrauensbruch

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Von: Kathrin Meyer

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Reagierte jetzt auf die Verlautbarungen vom Tag zuvor: Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle. Archi
Reagierte jetzt auf die Verlautbarungen vom Tag zuvor: Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle. © Pia Malmus

Im Streit um die künftige Ausrichtung der Kasseler SPD hat sich am Samstag nun Oberbürgermeister Christian Geselle geäußert – als Reaktion auf die Verlautbarungen am Tag zuvor.

Kassel – In der Nacht zu Freitag hatte die Kasseler SPD eine Pressemitteilung herausgegeben – Inhalt: Christian Geselle hat den finalen Vermittlungsversuch platzen lassen. Nun sah sich der Oberbürgermeister veranlasst, aus seiner Sicht einiges richtigzustellen, wie er es ausdrückt.

Gegenstand der Auseinandersetzung innerhalb seiner Partei ist für Geselle demnach die Frage, ob die Kasseler SPD aktuell auch weiterhin bereit sei, Verantwortung für die Stadt Kassel zu übernehmen oder nicht. „Die Verkürzung der Debatte allein auf die Oberbürgermeisterwahl wird der Grundsatzfrage nicht gerecht“, so Geselle. Als Protagonisten im Streit

sieht er demnach nicht nur sich, den Parteivorsitzenden Ron-Hendrik Hechelmann und die Fraktionsvorsitzende Ramona Kopec, sondern auch eine Vielzahl von Beteiligten innerhalb der Kasseler SPD.

Geselle führt aus, dass es sich bei dem Vermittlungsgespräch unter Moderation des Kasseler Politikwissenschaftlers Wolfgang Schroeder nicht um einen vierten Mediationsversuch gehandelt habe, sondern es der erste von allen Beteiligten akzeptierte gewesen sei. Zudem weist der Oberbürgermeister daraufhin, dass dieser Vermittlungsversuch durch sein „Beisteuern“ eingeleitet worden sei. Dem Termin am Donnerstag sei er nicht unentschuldigt ferngeblieben, wie es in der Mitteilung der Kasseler SPD geheißen hatte. Aus wichtigen dienstlichen Gründen habe er nicht teilnehmen können, so Geselle. Das sei auch allen Beteiligten im Vorfeld bewusst gewesen, Parteichef Hechelmann hatte das zuletzt aber bestritten. Geselle stellt es nun so dar.

Umso unerklärlicher und ärgerlicher sind aus seiner Sicht daher die in der Nacht durch Partei- und Fraktionsspitze veröffentlichten Erklärungen. „Sie stehen im Widerspruch zu den getroffenen Verabredungen wenige Stunden zuvor und sind überdies geneigt, mich öffentlich zu diskreditieren“, so Christian Geselle. Es scheine von vornherein nicht das Ziel der Partei- und Fraktionsspitze gewesen zu sein, dass der Prozess mit Wolfgang Schroeder zu einem erfolgreichen Ergebnis führe. „Wer aus seiner Funktion heraus integrieren muss und wirkliches Interesse an einer geschlossenen SPD hat, handelt so nicht und hat erneut alles falsch gemacht“, so Geselle.

Abschließend schreibt der Oberbürgermeister: „Ich bin nicht bereit, weiterhin mit einem derart dilettantischen Verhalten der Partei- und Fraktionsspitze öffentlich in Verbindung gebracht zu werden. So kann man nun endgültig nicht mehr vertrauensvoll zusammenarbeiten.“

Mitte August hatte Christian Geselle in einem mehrseitigen Schreiben heftige Kritik an Hechelmann und Kopec geübt, nachdem sich jeweils die Mehrheit der Partei und der Fraktion gegen mögliche Koalitionsgespräche mit der CDU ausgesprochen hatte. Der Rathaus-Chef kündigte damals zudem an, unter der bisherigen Führung nicht für die SPD zur OB-Wahl im nächsten Jahr anzutreten. In seiner Erklärung nun lässt er aber offen, was das Ganze konkret in Sachen Kandidatur für die Oberbürgermeisterwahl bedeutet: ob er weiterhin auf einen Rückzug Hechelmanns und Kopecs setzt und dann doch noch auf eine Kandidatur unter SPD-Flagge, ob er als unabhängiger Kandidat antritt oder ob er sich gar ganz zurückzieht. (Kathrin Meyer)

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