Andere Projekte blieben auf der Strecke

Analyse: Wer die Freibäder erhalten will, muss an anderer Stelle kürzen

Im Investitionsplan: Die Albert-Schweitzer-Schule ...

Kassel. Sanieren oder nicht sanieren? Diese Frage stellt sich bei den Freibädern in Harleshausen und Bad Wilhelmshöhe. In beiden Stadtteilen fordern viele Menschen die Sanierung. Doch woher soll das Geld dafür kommen? Eine Analyse.

Kassel. Nach Berechnungen, mit denen Kämmerer und Bäderdezernent Dr. Jürgen Barthel (SPD) arbeitet, kostet die Sanierung beider Bäder zehn Millionen Euro. Die Fördervereine in beiden Stadtteilen halten diese Summe für zu hoch. Gleichwohl dient sie im Folgenden zum Vergleich.

1. Das Problem

... und die Feuerwache werden saniert. Fotos: Koch

Die Stadt darf pro Jahr 16,25 Millionen Euro an Krediten für Investitionen aufnehmen. Das schreibt die Kommunalaufsicht vor. Zu Investitionen zählt etwa der Bau einer Turnhalle oder die Sanierung einer Straße. Die Summe reicht nicht aus, um zu finanzieren, was in Kassel an Investitionen nötig ist. Angesichts des Schuldenstandes von über 600 Mio. Euro hat das Regierungspräsidium aber diese Grenze gezogen. Geld, das in die Freibäder fließt, fehlt also an anderer Stelle. Wo soll man streichen?

2. Die Investitionen

Der Haushalt für 2013 wird derzeit in den Fraktionen verhandelt. Wer verlangt, dass mit der Sanierung der Freibäder 2013 begonnen wird, muss in der geplanten Investitions-Liste deutlich streichen:

• Für die weitere Sanierung der Albert-Schweitzer-Schule sind 2,1 Millionen Euro eingeplant.

• Die Sanierung der Feuerwache an der Wolfhager Straße soll weitergehen: 2,77 Mio. Euro sind eingeplant.

• Für die Instandsetzung und den Ausbau von Straßen sind 2,8 Mio. Euro veranschlagt. Mehr als die Hälfte davon kommt aus Zuschüssen.

• 700 000 Euro sind unter dem Punkt „Brückensanierung allgemein“ aufgeführt.

• Für die Erweiterung des Bürgerbüros im Rathaus sind 1,5 Mio. Euro vorgesehen. Die Bürgerbüros in den Stadtteilen sollen aus Kostengründen geschlossen werden.

• In die Mensa der Schule Am Brückenhof sollen 950 000 Euro investiert werden.

• Die Dachsanierung der Georg-August-Zinn-Schule kostet 430 000 Euro.

• Die Sanierung der Sporthalle Bettenhausen soll 140 000 Euro kosten.

• Sanierungsarbeiten auf den Kinderspielplätzen sollen 350 000 Euro kosten.

• Größere Posten sind noch Sanierungsarbeiten im Rathaus mit 570 000 Euro und Investitionen in die städtische Kommunikationstechnik mit 450 000 Euro.

Ein Verzicht auf die geplante Sanierung der Oberen Königsstraße würde aktuell wenig bringen: Sie steht nicht im Haushalt 2013. Die Sanierung soll etwa 4,3 Mio. Euro kosten, wird aber anders als eine Freibad-Sanierung vom Land hoch bezuschusst. Ähnlich ist es beim Umbau der Altmarkt-Kreuzung: 3,9 Mio. Euro soll das kosten, 80 Prozent davon kommen vom Land.

Von Uli Hagemeier

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