Einig nach Zoff um VGH

Justizministerin und Präsident für zügigen Umzug des Gerichts an die Goethestraße

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Im Gespräch: Justizministerin Eva Kühne-Hörmann und VGH-Präsident Dr. Karl-Hans Rothaug.

Kassel. Der Präsident des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel, Dr. Karl-Hans Rothaug und Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann sind sich einig: Der VGH soll so schnell wie möglich an die Goethestraße umziehen.

„Wir verstecken uns beide weder vor- noch hintereinander“, sagte Dr. Karl-Hans Rothaug, Präsident des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel, am Donnerstag über seine neue Vorgesetzte. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann stimmte Rothaug darin bei ihrem Antrittsbesuch beim VGH am Brüder-Grimm-Platz zu. Beide demonstrierten Einigkeit.

Dabei war es im Herbst vergangenen Jahres wegen des geplanten Umzugs des VGH an die Goethestraße noch zu richtig Zoff innerhalb der Landesregierung gekommen. Kühne-Hörmann, damals noch Kunst- und Wissenschaftsministerin, die am Grimm-Platz das Tapetenmuseum errichten lassen wollte, hatte den Richtern des VGH in einem Interview vorgeworfen, sie würden ihren Auszug verzögern und den Museumsplänen im Weg stehen. Rothaug hatte daraufhin erklärt, dass die Vorwürfe nicht stimmten und Kühne-Hörmann mit ihren Behauptungen „die Grenzen des Hinnehmbaren deutlich überschritten“ habe.

Mit Spannung wurde am Donnerstag deshalb das Treffen der beiden erwartet. Man sei sich darüber einig, dass der Umzug an die Goethestraße so zügig wie möglich erfolgen solle, sagte die Ministerin. Die Planungen mit den Architekten hätten jetzt Priorität, die Bauvorlage solle noch im ersten Quartal 2014 fertig sein. Über zwei Jahre lang seien die Wünsche der Richter in die Vorplanungen eingeflossen. „Jetzt gilt es, einen festen Zeitplan abzustimmen“, sagte Kühne-Hörmann.

Für den Umbau des Gebäudes Goethestraße 41 bis 43 seien 8,9 Millionen Euro im Landeshaushalt eingestellt worden. In dem neuen „Fachgerichtszentrum Kassel“ sollen neben dem VGH das Verwaltungsgericht Kassel und das Sozialgericht Kassel untergebracht werden. Das Haus biete einen würdigen Rahmen und eine angemessene Unterkunft, besonders für ein Obergericht wie den VGH. Die neue Justizministerin, die während ihres Jurastudiums auch am VGH ausgebildet wurde, wies auch auf die „Qualität und kurze Verfahrensdauer“ am VGH hin. Sie sei froh, dass dieses wichtige Gericht, das Urteile von bundesweiter Relevanz spreche, in Kassel beheimatet ist.

Allerdings sagte Kühne-Hörmann kein Wort darüber, ob diese Urteile bis zum voraussichtlichen Umzug im Jahr 2016 im Sitzungssaal in der Torwache verkündet werden. Als Kunst- und Wissenschaftsministerin hatte sie nämlich auch gefordert, dass der VGH den Sitzungssaal, die ehemalige Wohnung von Jacob und Wilhelm Grimm, vorzeitig zur Verfügung stellt, damit hier ein musealer Ort entwickelt werden könne. Es sei kein großer Aufwand für die Richter, bis zum Umzug Sitzungssäle an anderen Gerichtsstandorten zu nutzen, so Kühne-Hörmann im vergangenen Sommer.

Über die Zukunft der Torwache wollte sie sich gestern nicht äußern.

Von Ulrike Pflüger-Scherb

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