Knappe Mehrheit trägt Bürgereingabe mit

Streit um Mohren-Apotheke: Kassel ächtet als erste Stadt das M-Wort

Freuen sich, dass ihre Eingabe Erfolg hatte: Die Initiatoren Thomas und Ruth Hunstock vor der Mohren-Apotheke am Kasseler Bebelplatz.
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Freuen sich, dass ihre Eingabe Erfolg hatte: Die Initiatoren Thomas und Ruth Hunstock vor der Mohren-Apotheke am Kasseler Bebelplatz.

Als erste Stadt in ganz Deutschland erkennt Kassel das Wort „Mohr“ als rassistisch an. Eine entsprechende Bürgereingabe wurde zugestimmt.

Kassel – Jegliche Verwendung des Wortes „Mohr“ ist rassistisch: Dies erkennt die Stadt Kassel als erste Kommune in ganz Deutschland an. Mit knapper Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung damit die Bürgereingabe zur „Ächtung des M-Wortes“ von Ruth und Thomas Hunstock angenommen.

Mit dem Beschluss wird festgestellt, dass das M-Wort eine rassistische Fremdbezeichnung ist und die Stadtverordnetenversammlung die Ziele der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung in Kassel umsetzt. Als Ziele listet die Stadt auf: die Förderung der Achtung, des Schutzes und der Einhaltung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Förderung einer besseren Kenntnis und Achtung des vielfältigen Erbes, der Kultur und des Beitrags von Menschen afrikanischer Herkunft zur Entwicklung von Gesellschaften sowie Schutz vor Rassismus und Diskriminierung.

Streit um M-Wort: Parteien stimmten über Bürgereingabe aus Kassel ab

Für die Bürgereingabe stimmten die Fraktionen der Grünen und der Linken, die Stadtverordneten Bernd Hoppe (Rettet die Bienen) und Jennifer Rieger (Die Partei) sowie zehn Mitglieder der SPD-Fraktion. Dagegen stimmten CDU, FDP, AfD, die beiden Freien Wähler sowie vier Mitglieder der SPD-Fraktion. Zwei Sozialdemokraten enthielten sich der Stimme.

Das Thema stand auf der Tagesordnung 2, es wurde also nicht darüber diskutiert, sondern nur darüber abgestimmt. Zuvor war ein CDU-Änderungsantrag abgelehnt worden. Dieser sah vor, noch keine weiteren Beschlüsse zu fassen. Zunächst sollte zeitnah im Ausschuss für Chancengleichheit eine öffentliche Anhörung mit Experten zur Frage der Diskriminierung durch rassistischen Sprachgebrauch am Beispiel des M-Wortes stattfinden. Dieser Vorschlag fand jedoch keine Mehrheit. Nur AfD und Freie Wähler trugen ihn mit.

Kassel: Mohren-Apotheke wird Namen trotz Streit um M-Wort beibehalten

Die im Verfahren aufgetauchte Frage, ob zu einer Bürgereingabe überhaupt ein Änderungsantrag gestellt und die Eingabe so womöglich verändert werden darf, soll erst für künftige Eingaben geklärt werden. Wie Stadtverordnetenvorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (Grüne) auf Anfrage erklärte, schlage sie vor, dies in aller Ruhe im Ältestenrat zu besprechen.

Die Bürgereingabe zur Ächtung des M-Wortes ist indes bereits beschlossene Sache. „Wir freuen uns, dass unsere Eingabe Erfolg hatte“, sagen Ruth und Thomas Hunstock. Man habe die Kommunalpolitiker dazu bringen wollen, sich mit dem Thema zu befassen. Denn noch werde das M-Wort überall unkritisch verwendet.

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Mit der Eingabe und einer bundesweiten Petition fordere man kein Verbot etwa der Mohren-Apotheken. Bisher sei der Versuch, diesen Namen zu verbieten, rechtlich auch nicht durchsetzbar, betonte Thomas Hunstock. „Wir hoffen, dass mit dem Beschluss in Kassel ein Prozess des Umdenkens in Gang kommt und andere Kommunen nachziehen werden.“ Wie berichtet, war Ruth Hunstock auch eine der Initiatoren für die im Februar in Kassel beschlossene Ächtung des N-Worts. (Andreas Hermann)

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