Strafe ausgesprochen

Frau aus Kassel ruft öffentlich dazu auf, Corona-Impfzentrum anzuzünden

Impfzentrum in Kassel
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Die Frau aus Kassel rief öffentlich dazu auf, das Impfzentrum anzuzünden. (Symbolfoto)

Zwei Einträge bei Facebook kommen einer 29 Jahre alten Frau aus Kassel teuer zu stehen. Der Grund: Es wurde dazu aufgerufen, Corona-Impfzentren abzufackeln.

Kassel – Das Amtsgericht Kassel verurteilte eine Angeklagte am Donnerstag (26.08.2021) zu einer Geldstrafe von insgesamt 2700 Euro (90 Tagessätze in Höhe von jeweils 30 Euro). Der Grund: Mit den Einträgen wurde unter anderem dazu aufgerufen, die Impfzentren abzufackeln. Das stellt den Tatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten dar – in diesem Fall zur Brandstiftung.

Bei den Einträgen handelt es sich um Posts aus dem Dezember des vergangenen Jahres. Obwohl die Frau während der gestrigen Gerichtsverhandlung abstritt, sie geschrieben und veröffentlicht zu haben, sah es Richterin Laubach als erwiesen an, dass die Angeklagte die Urheberin ist. Die Richterin begründete das auch damit, dass sich die weiteren Einträge der 29-Jährigen bei Facebook stets um dieselben Themen gedreht hätten: um Corona, ums Impfen, um die Impfpflicht.

Frau aus Kassel stiftet zur Brandstiftung von Corona-Impfzentren an: „Wir leben in der Endzeit“

Darin ist auch von einer weltweiten Diktatur und Erpressung in Sachen Impfen die Rede. In einem Eintrag heißt es: „Die Dummen sterben nie aus. Das wird sich mit den Impfungen schnell ändern.“ Aber ausgerechnet die beiden strafrechtlich relevanten Einträge sollen laut der Kasselerin Folge eines Hackerangriffs gewesen sein.

Kasseler Impfzentrum in der Aueparkhalle: Die Angeklagte hatte bei Facebook dazu aufgerufen, das Impfzentrum abzufackeln.

Die Richterin hielt das für eine Schutzbehauptung. Sie folgte dem Antrag von Staatsanwältin Merz, die auch nach der kurzen Beweisaufnahme keinen Zweifel hatte, dass die Angeklagte die entscheidenden Bemerkungen veröffentlicht hat. Die Staatsanwältin kam auch deshalb zu der Einschätzung, weil sich die Frau nicht mehr genau erinnern konnte, wann sie nach dem angeblichen Hackerangriff tätig wurde, die Einträge und schließlich ihren Facebook-Account löschte.

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Fall von Corona-Leugnerin landete schnell bei der Polizei Kassel

Bei der Staatsanwaltschaft gelandet war der Fall nach einem Hinweis aus Baden-Württemberg, wo die Einträge einem Internetnutzer aufgefallen waren. Über das Landeskriminalamt landete der Fall bei der Polizei in Kassel. Ein Beamter sagte am Mittwoch (25.08.2021) als Zeuge aus. Nach einer kurzen Verhandlung nahm die 29-Jährige das Urteil zur Kenntnis. Sie will den Betrag nun zahlen. Die Frau war ohne Anwalt vor Gericht erschienen und verteidigte sich selbst. Nach der Urteilsverkündung sagte sie noch im Gerichtssaal, sie habe nichts anderes erwartet, aber: „Ich weiß, dass ich die Wahrheit gesagt habe.“ Und dann: „Wir leben in der Endzeit.“ (Florian Hagemann)

Im Kreis Göttingen soll eine Ärztin und Corona-Leugnerin falsche Attests für Maskenverweigerer ausgestellt haben.

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