Kassel: Diese ungelösten Konflikte könnten Rot-Grün unter Druck setzen

Kassel. Langes Feld, Fahrradverleihsystem Konrad, Haushaltsfragen: Diese Themen haben die Kraft, um die rot-grüne Kooperation im Kasseler Rathaus zu gefährden. Eine Analyse der Konfliktstellen.

Konrad

Konrad im RegioWiki

Was im Frühjahr 2010 starten sollte, ist nun für dieses Frühjahr angekündigt: Das Fahrradverleihsystem Konrad gehört zu den umstrittensten Projekten in der Stadt. Die Verzögerung hat nicht nur technische Gründe: Einige Grüne werfen Dr. Jürgen Barthel (SPD) als Kämmerer und später als kommissarischem Stadtbaurat zu wenig Engagement bei der Einführung vor. Dieser wiederum gab die Schuld dem ehemaligen Stadtbaurat Dr. Joachim Lohse. Der Grünen-Politiker habe das System nicht vernünftig vorbereitet. Nun droht neuer Streit, denn die Finanzierung ist über das Jahr 2012 hinaus nicht gesichert. „Das könnte ein Konflikt werden. Ich habe noch keine Fantasie, woher das Geld für Konrad über das Jahr 2012 hinaus kommen soll“, sagt Uwe Frankenberger, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Salzmann

Salzmann im RegioWiki

Nach langen Verhandlungen haben sich SPD und Grüne zwar auf das technische Rathaus im Salzmann-Komplex geeinigt, aber bei der Realisierung könnten alte Konflikte aufbrechen. Der damalige Stadtbaurat Dr. Joachim Lohse hatte 2010 den Sinn und die prognostizierten Kosten des von Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) forcierten Projekts angezweifelt. Der Beschluss war verschoben worden und wurde erst im Dezember 2011 gefasst. Wie aus Stadtverordnetenkreisen zu hören ist, kam die Einigung auch deshalb zustande, weil die SPD zugesichert hatte, im Gegenzug Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) mitzutragen. Sollte Projektentwickler Dennis Rossing sein versprochenes Salzmann-Engagement nicht zeitnah einlösen, könnte es wieder krachen.

Langes Feld

Langes Feld im RegioWiki

Bei keinem Vorhaben liegen die Wünsche von SPD und Grünen so weit auseinander wie beim Langen Feld. Deshalb hatten sie die Frage der Gewerbeansiedlung in ihrer Kooperationsvereinbarung im August aufgeschoben. Zunächst sollte ein Bürgerbegehren abgewartet werden. Nun gibt es das Begehren, doch die Parteien streiten, ob dieses juristisch zulässig ist. Der Magistrat hat gegen die Stimmen der Grünen den Stadtverordneten empfohlen, das Verfahren für unzulässig zu erklären. Dieser Streit wird wahrscheinlich vor Gericht fortgesetzt und noch monatelang für Unruhe sorgen.

Gewerbegebiet oder nicht? - Das ist das Lange Feld

Gewerbegebiet oder nicht? - Das ist das Lange Feld

Haushalt

Starke Meinungsverschiedenheiten gab es zwischen Rot und Grün in der Haushaltsdebatte - und das nicht zum ersten Mal. Dabei mussten die Grünen einmal mehr feststellen, dass Kämmerer Dr. Jürgen Barthel „auf dem Geld hockt und damit einen guten Job macht“, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Frankenberger den Sparkurs seines Parteigenossen beschreibt. Einige Grüne werfen dem Kämmerer vor, so die politische Gestaltungsmacht an sich zu ziehen. Dadurch geraten die Grünen in die Lage, die Sparpolitik auch bei den aus ihrer Sicht notwendigen Projekten mitzutragen. So musste die grüne Schuldezernentin Anne Janz den zwischenzeitlichen Stopp bei der Sanierung der Schweitzer-Schule verteidigen und finanzielle Forderungen der freien Kita-Träger zunächst abwehren. ARTIKEL RECHTS

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