Bau des documenta-Instituts

Termin für Bürgerentscheid in Kassel steht, Standort Karlsplatz wackelt

Das Foto zeigt die Informationsveranstaltung in der documenta-Halle in Kassel zum Bau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz im Februar 2020.
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Bausteine aus Pappe: Im Februar fand die Infoveranstaltung zum documenta-Institut in der documenta-Halle statt, nun steht die Halle selbst zur Diskussion. 

Das Documenta-Institut in Kassel ist seit längerem ein Streitpunkt. Nun steht der Termin für den Bürgerentscheid, doch der Standort Karlsplatz wackelt.

Kassel - Wenn, dann stimmen die Kasseler am 6. Dezember bei einem Bürgerentscheid über den Bau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz ab - doch es wird wohl nicht dazu kommen. Einstimmig haben die Mitglieder des Finanzausschusses am Mittwochabend der Kasseler Stadtverordnetenversammlung empfohlen, das Bürgerbegehren „Rettet den Karlsplatz“ zuzulassen. Dieser Beschluss sieht vor, dass die Kasseler bei einem Bürgerentscheid am 6. Dezember darüber abstimmen, ob das documenta-Institut auf dem Karlsplatz – besser: auf dem Parkplatz an der Oberen Karlsstraße – gebaut werden soll oder nicht.

Formal ist das Verfahren damit beschlossene Sache, die Entscheidung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am Montag, 31. August, scheint nur noch Formsache zu sein. Tatsächlich aber ist es höchst zweifelhaft, ob die Kasseler im Dezember ihre Stimme für oder gegen den Institutsneubau an diesem Standort abgeben werden. Denn im Ausschuss deutete sich bereits an, dass eine Mehrheit aus SPD und CDU – womöglich unterstützt durch weitere Fraktionen oder Stadtverordnete – es nicht dazu kommen lassen wird.

SPD und CDU halten den Standort Karlsplatz, gegen den die Initiative rund 7000 Unterschriften gesammelt hat, für „obsolet“, wie CDU-Fraktionschef Dr. Michael von Rüden erklärte. Statt also per Bürgerentscheid noch darüber abzustimmen, sollten die Stadtverordneten nun besser ihren eigenen Beschluss vom 11. Mai für diesen Standort einkassieren und damit den Weg für die Suche nach einem anderen Standort freimachen.

Über die bereits angekündigten Anträge von Fraktionen ist im Finanzausschuss nicht diskutiert worden. Diese sollen erst in der Stadtverordnetenversammlung auf den Tisch kommen. Doch wurde gestern bereits deutlich, dass es nach dem Zulassungsbeschluss mit der Einstimmigkeit wieder schnell vorbei sein wird. Grüne und Linke sprechen sich unter anderem dafür aus, den Bürgerentscheid am 6. Dezember durchzuführen. „Dann haben wir eine Entscheidung“, betonte Grünen-Fraktionschef Boris Mijatovic.

Wie berichtet, will die SPD als bisherige Karlsplatz-Befürworterin nun dafür sorgen, dass schnell ein anderer Standort für das documenta-Institut gefunden wird. In Frage komme neben den bekannten Alternativen wie den Parkplätzen am Staatstheater (Du-Ry-Straße) und Ottoneum (Papinplatz) auch die documenta-Halle. Die CDU will den Magistrat ebenfalls dazu auffordern, das Institut an einem der Alternativstandorte zu realisieren. Auch das Grundstück Wilhelmshöher Allee 2-4 soll mit einbezogen werden.

Peter Kracheletz von der Karlsplatz-Initiative dankte am Mittwoch für die Einladung in den Ausschuss. Er freute sich darüber, dass sich für den Institutsneubau eine andere Lösung abzeichne. Der Bitte, doch etwas zu dem ins Spiel gebrachten „Plan B“ zu sagen, kam Oberbürgermeister Geselle aber im Ausschuss nicht nach. Auch darüber wird also am 31. August zu diskutieren sein.

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