Kassel

FDP-Nachrücker im Bundestag - Matthias Nölke: „Die Vorwürfe gegen mich sind lächerlich“

VON MATTHIAS LOHR UND FLORIAN HAGEMANN

Kassel – Im April wird Matthias Nölke für die FDP in den Bundestag einziehen – als Nachrücker. Er geht in unruhigen Zeiten nach Berlin. Gerade die FDP steht nach den Ereignissen in Thüringen in der Kritik. Im Interview äußert sich der Kasseler FDP-Vorsitzende über Glückwünsche, die nicht gut ankamen, und seine Aufgabe.

Herr Nölke, ist es gerade ein unglücklicher Zeitpunkt, in den Bundestag einzuziehen?

In der Politik weiß man nie, was einen erwartet. Darum lehne ich Glückwünsche auch ab, bevor ich nicht wirklich im Bundestag sitze. Es kann noch viel passieren, nicht nur Neuwahlen. Bei der SPD weiß man nie.

Bei der FDP aber auch nicht. Gerade hat Ihre Partei mit der Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten durch Stimmen der AfD das Land erschüttert.

Auch wir sind nicht frei von Fehlern. Aber deutlich ist: Die FDP steht klar gegen die extremen Ränder. Das wollte Thomas Kemmerich mit seiner Kandidatur unterstreichen. Leider hat sich das dann ins Gegenteil verkehrt. Aber der Fehler wurde erkannt.

Das hat aber etwas gedauert. Sowohl Parteichef Christian Lindner als auch Sie haben Kemmerich zunächst zur Wahl gratuliert.

Mittlerweile hat sich Christian Lindner entschuldigt und klargestellt, dass wir eine Partei der Mitte sind. Es gibt keine Kooperation mit der AfD. Rückblickend war es ein Fehler von Kemmerich, überhaupt zu kandidieren. Und es hätte ihm bessergestanden, die Wahl nicht anzunehmen.

Aber wieso haben Sie ihm dann gratuliert?

Ich hatte die Hoffnung, dass SPD, Linke und Grüne einlenken würden und den Weg frei machen für eine bürgerliche Regierung. Man darf nicht vergessen, dass Rot-Rot-Grün abgewählt worden war. Die bisherige Regierung hatte ihre Mehrheit verloren. Und trotzdem hat das linke Bündnis einen neuen Koalitionsvertrag ausgehandelt und schon Posten vergeben. Damit nahm das Elend seinen Lauf.

Ihr Stadtverordnetenkollege Boris Mijatovic von den Grünen hat Ihre Haltung zu den Vorgängen in Thüringen einen „Schlag ins Gesicht all jener Menschen“ bezeichnet, „die mit Hass und Hetze tagtäglich zu kämpfen haben“.

Ich habe Thomas Kemmerich auf Facebook und gegenüber der HNA gratuliert, weil ich mich für ihn gefreut habe, ihn schon lange kenne und weiß, dass er mit Rechten nichts gemein hat. Die Kritik der Grünen habe ich zur Kenntnis genommen. Ich finde sie absurd. Ich bin Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und hatte Beziehungen mit Partnern mit Migrationshintergrund. Die Vorwürfe gegen mich sind lächerlich. Ich habe mich auch deshalb nicht mehr zu Wort gemeldet, weil ich der Meinung war, dass alles gesagt war.

Hätte Christian Lindner zurücktreten sollen, wie manche gefordert haben?

Das wäre übertrieben gewesen. Die Landesverbände sind autark. Ich glaube auch nicht, dass es eine Absprache mit der AfD gab. In Berlin wusste man, dass Kemmerich sich vermutlich zur Wahl stellen würde. Aber die Option, dass er wirklich gewählt würde, hatte niemand auf dem Schirm.

Welche Reaktionen außer von den Grünen haben Sie sonst erhalten?

Im Freundeskreis gab es zwei, drei kritische Bemerkungen. Ich habe auch fünf kritische Mails erhalten. Ansonsten war es relativ ruhig. Aber ich weiß aus anderen Landesverbänden, dass Liberale etwa in Bayern und Hamburg massiv angefeindet werden. Das läuft ziemlich aus dem Ruder. Wer Demokraten angreift, hat etwas nicht verstanden. Darum sollten auch manche Politiker und manche Medien etwas abrüsten. Insbesondere darf Gewalt, egal von welcher Seite, niemals Mittel zum politischen Zweck sein.

Was kann man aus all dem für Kassel, Berlin und anderswo lernen?

Dass es mit der AfD keine Zusammenarbeit geben kann. Wir als FDP grenzen uns zu den Rändern ab. Das gilt auch für Kassel. AfD-Anträgen werden wir nicht zustimmen.

Dabei hat die AfD oft dieselben Ziele wie die FDP. Beide sind beispielsweise gegen Windräder im Wald, was die Energiewende erschwert.

Die AfD fordert wie wir auch die Abschaffung des Solidarzuschlags. Trotzdem werden wir nicht zusammenarbeiten. Das verstehen die Wähler.

Der Umgang mit der AfD wird auch im Bundestag ein Thema sein. Freuen Sie sich eigentlich auf Berlin?

Natürlich, obwohl ich für das laufende Jahr andere Pläne beruflich und privat hatte. Ich bin gerade 40 geworden und wollte mit einem Online-Shop an den Start gehen und einige Reisen unternehmen.

Daraus wird jetzt nichts. Aber selbstverständlich ist es eine große Ehre, dem Bundestag angehören zu dürfen. Die Umstände darf man sich nicht aussuchen.

Wie haben Sie Ihren ersten Besuch bei der Klausur der Bundestagsfraktion vorige Woche erlebt?

Das war spannend. Einige Leute dort kenne ich schon seit mehr als 20 Jahren. Ich bin bereits 1998 bei den Jungen Liberalen eingetreten. Es war nett, die bekannten Gesichter wiederzusehen. Und auch von den anderen bin ich offen aufgenommen worden. Es ist eine große liberale Familie.

Bei welchen Themen wollen Sie sich besonders einbringen?

Mein Kernthema sind Verkehr und Infrastrukturprojekte. Aber als Nachrücker muss man nehmen, was einem angeboten wird, und sich auch kurzfristig in neue Themen einarbeiten. Im März wird sich entscheiden, in welchen Ausschüssen ich sitzen werde.

Werden Sie sich auch Tipps vom Sozialdemokraten Timon Gremmels holen, der bislang einziger Bundestagsabgeordneter aus Nordhessen ist?

Ich orientiere mich eher an den Parteikollegen. Gremmels ist schließlich Mitglied einer Regierungsfraktion, aber wir werden ein kollegiales Verhältnis haben. Je mehr Abgeordnete eine Region hat, desto besser ist es.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.