Neubau von documenta-Institut

Karlsplatz in Kassel soll bebaut werden: Großer Widerstand - Bürgerentscheid gefordert

Platz für das documenta-Institut? Die Initiative Karlsplatz will das verhindern und kündigt ein Bürgerbegehren an.
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Platz für das documenta-Institut? Die Initiative Karlsplatz will das verhindern und kündigt ein Bürgerbegehren an.

Auf dem Karlsplatz in Kassel soll das neue documenta-Institut gebaut werden. Eine Initiative will das verhindern und fordert einen Bürgerentscheid.

  • Auf dem Karlsplatz in Kassel soll das neue documenta-Institut gebaut werden.
  • Gegen die Pläne gibt es Widerstand.
  • Eine Bürgerinitiative sammelt nun Unterschriften.

Kassel – Die Auseinandersetzung um die Bebauung des Karlsplatzes in Kassel geht in die Verlängerung. Wie Heinz Jacob, Vertreter der Initiative Karlsplatz, gestern Abend gegenüber unserer Zeitung bestätigte, sollen jetzt Unterschriften gesammelt werden, um über ein Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid zu initiieren – mit dem Ziel, den Bau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz zu verhindern. 

„Es wird gemacht“, sagte Jacob. In den nächsten Tagen sollen dann noch Einzelheiten bekannt gegeben werden.

Kassel: documenta-Institut auf dem Karlsplatz? Bürgerentscheid soll auf Weg gebracht werden

Fest steht: Um den Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen, müssen die Anlieger und Geschäftsleute jetzt voll durchstarten. Denn für die Beantragung des Entscheids, also für das Bürgerbegehren, bleibt ihnen nach der Hessischen Gemeindeordnung wenig Zeit. 

Diese sieht nämlich vor, dass ein Begehren, das sich gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung richtet, innerhalb von acht Wochen nach Bekanntgabe des Beschlusses eingereicht sein muss. Und um es einreichen zu können, muss das Begehren in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern von mindestens drei Prozent der Wahlberechtigten bei der letzten Gemeindewahl unterzeichnet sein.

Karlsplatz in Kassel soll bebaut werden: Über 4000 Unterschriften für Bürgerentscheid nötig

Bei der Kommunalwahl 2016 waren rund 150.000 Bewohner der Stadt Kassel wahlberechtigt. Das heißt: Nach dem Stadtverordnetenbeschluss für den Neubau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz am 11. Mai müssen bis Anfang Juli etwa 4500 Unterschriften von wahlberechtigten Bewohnern der Stadt gesammelt werden.

Die mehr als 5000 Unterschriften, die bislang gegen den Institutsneubau auf dem Karlsplatz gesammelt wurden, helfen der Initiative als Orientierungswert nur bedingt. Denn für das Bürgerbegehren zählen ausschließlich die Unterschriften von Kasselern, nicht die von Unterzeichnern aus anderen Orten. Zudem gibt es eine Reihe an Formalien zu beachten.

Kassel: Karlsplatz soll bebaut werden - Stadtbaurat ist unbeeindruckt von Initiative

Wird das Bürgerbegehren zugelassen, folgt der Bürgerentscheid. Dieser kann frühestens drei und muss spätestens sechs Monate nach der Entscheidung über die Zulässigkeit stattfinden. Um den Bürgerentscheid durchzusetzen, muss die Mehrheit der gültigen Stimmen die Abstimmungsfrage – hier etwa im Sinne von „Sind Sie gegen den Bau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz?“ – mit „Ja“ beantworten. Und diese Mehrheit muss in Städten wie Kassel mit mehr als 100.000 Einwohnern mindestens 15 Prozent der insgesamt Stimmberechtigten ausmachen.

Das heißt: Es müssten bei einem Bürgerentscheid mindestens 22.500 wahlberechtige Kasseler im Sinne der Initiative und damit gegen den von den Stadtverordneten beschlossenen Institutsneubau auf dem Karlsplatz stimmen. Die Initiative Karlsplatz ist dennoch optimistisch, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung auf diese Art noch kippen zu können.

Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) hatte sich zuletzt unbeeindruckt von einem möglichen Bürgerbegehren zur Bebauung des Karlsplatzes in Kassel gezeigt – und seine Freude über den Beschluss der Stadtverordneten zum Ausdruck gebracht.

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