Sammelaktion

Kassel kohlefrei: Bündnis hofft auf 4501 Unterschriften für Bürgerbegehren

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Bündnis-Symbol: der schwarze Kohlendioxid-Würfel, hier bei der Demo im September. 

Das Bündnis „kassel kohlefrei“ sammelt Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Das Ziel: Ab 1. Juli 2023 soll im Kasseler Kraftwerk keine Kohle mehr verbrannt werden.

Genauso optimistisch wie selbstbewusst gibt sich das Bündnis „kassel kohlefrei“ nach dem Start der Unterschriftensammlung für das geplante Bürgerbegehren. Man habe schon am ersten Tag auf dem Campus der Universität und bei der Auftaktveranstaltung am Montagabend mehr als 200 Unterschriften gesammelt. „Das ist ein Zeichen, dass wir bei den Menschen in Kassel mit unseren Forderungen nach einer saubereren Wärmegewinnung offene Türen einrennen“, meinte Marie Ossenkopf, die Sprecherin des Bündnisses. Sie sei zuversichtlich, bereits in dieser Klimastreikwoche die nötigen 4501 Unterschriften für das Bürgerbegehren zusammenzubekommen.

Auf zahlreiche Unterzeichner hofft das Bündnis am kommenden Freitag, 29. November, bei der Fridays-for-Future-Klimademo. Dabei könnten Interessierte an Ständen am Rande und vor dem Hauptbahnhof für das Bürgerbegehren unterzeichnen. Bis dahin werde der schwarze Kohlendioxid-Würfel, das Symbol des Bündnisses, vor der Uni-Mensa am Holländischen Platz auf die Sammelaktion aufmerksam machen.

Klimafreundlichere Brennstoffe als Ziel 

Zur Auftaktveranstaltung am Montagabend seien rund 50 Besucher in das neue Kulturzentrum Färberei gekommen, berichtet Ossenkopf, die auch Vertrauensperson für das Bürgerbegehren ist. Dieses ziele darauf ab, das Kasseler Fernwärme-Kohlekraftwerk an der Dennhäuser Straße bis spätestens 1. Juli 2023 auf klimafreundlichere Brennstoffe umzurüsten. Wie berichtet, haben bislang die Städtischen Werke als Betreiber des Kraftwerks beziehungsweise die Kasseler Verkehrs- und Versorgungs GmbH (KVV) als Unternehmensholding den weitgehenden Kohleausstieg für das Jahr 2028 angekündigt.

Das Kasseler Kraftwerk an der Dennhäuser Straße: Was die Kohleverbrennung angeht, sollen dort nach den Forderungen des Bündnisses „kassel kohlefrei“ die Lichter schon früher als geplant ausgehen. 

Dem Bürgerbegehren soll, sofern die benötigten 4501 Unterschriften der Kasseler zusammenkommen, ein Bürgerentscheid folgen. Dabei werden die Kasseler wie bei einer Wahl zur Abstimmung aufgerufen. Um bei den Formalien keine Probleme zu bekommen, habe man ein Rechtsgutachten eingeholt, berichtet Ossenkopf. Demnach sollen die Kasseler bei einem Bürgerentscheid etwa so gefragt werden: „Sollen die Städtischen Werke ihre Satzung dahingehend ändern, dass ab 1. Juli 2023 im Kraftwerk Kassel keine Kohle mehr verbrannt wird?“

Schneller Kasseler Kohleausstieg 

Nach eigenen Angaben hat das Bündnis seit Anfang des Jahres versucht, den schnellen Kasseler Kohleausstieg über Verhandlungen mit der Stadt, dem Kraftwerksbetreiber und mit den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung herbeizuführen. Allerdings sei dies ohne Erfolg geblieben. Deshalb habe man sich dann für das Bürgerbegehren entschieden. Insgesamt setze man sich dafür einen Zeitrahmen von etwa drei Monaten.

Dem Bündnis „kassel kohlefrei“ gehören zwischen 30 und 40 Aktive an. Es wird unterstützt von Greenpeace, BUND, Fridays for Future, Klimagerechtigkeit Kassel, Transition Town, Extinction Rebellion, Kommunennetzwerk Interkomm, Bildungs- und Aktionsnetzwerk Wandel und AStA sowie Privatpersonen. Experten beraten in technischen Fragen. 

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