Kämmerer ist "sehr optimistisch"

Kassel macht Schulden: Unter dem Strich fehlen mehr als 15 Millionen

Der Mann mit den Zahlen: Kassels Stadtkämmerer Jürgen Barthel.

Kassel. Rund 733,8 Millionen Euro will die Stadt Kassel im Jahr 2015 ausgeben. Als Einnahmen sind im Haushaltsentwurf aber nur 718,6 Millionen Euro kalkuliert. Unter dem Strich fehlen mehr als 15,1 Millionen Euro.

Mit diesem Defizit rechnet Kassels Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) im kommenden Jahr.

„Wir hätten das auch ein Stückchen positiver darstellen können“, sagt der Kämmerer. Aber Barthel ist zu diesem frühen Zeitpunkt der Haushaltsplanung traditionell vorsichtig. Aus guten Grund: Nach dem sensationellen Gewerbesteuerergebnis im Jahr 2013, das die Stadt mit einem Haushalts-Überschuss von 8,9 Millionen Euro abgeschlossen hat (siehe Grafik), gab es bei den Steuerzahlungen der in Kassel ansässigen Unternehmen in diesem Jahr einen deutlichen Einbruch.

Mit dem kalkulierten Defizit von 15,1 Millionen Euro liege die Stadt im Plan und erfülle exakt den mit dem Land Hessen vereinbarten Konsolidierungspfad, erklärt der Kämmerer.

Das Land hatte im Februar 2013 rund 260 Millionen Euro Kasseler Altschulden übernommen. Im Gegenzug muss die Stadt Ausgaben verringern, Einnahmen erhöhen und bis spätestens 2018 einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen. Das wird auch klappen, ist Barthel überzeugt: „Ich bin für die Stadt Kassel sehr optimistisch.“

Der Kämmerer machte den Kasseler Stadtverordneten gestern Abend während der Sitzung im Rathaus bei der Vorlage des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2015 aber klar: „Wir haben noch nicht den Punkt erreicht, wo wir über neue Wohltaten sprechen können.“

Da hat Barthel wohl recht. Die Gesamtverschuldung der Stadt ist zum Jahresende 2013 wieder gestiegen – auf insgesamt 514,2 Millionen Euro. Und sie wird auch in diesem Jahr weiter steigen. Grund dafür sind auch die millionenteuren Investitionen zum Beispiel für das neue Gewerbegebiet Langes Feld. Dort muss die Stadt in Vorleistung gehen, bevor der Verkauf von Gewerbegrundstücken zu neuen Einnahmen führen kann.

Rechnet man die Schulden der städtischen Eigenbetriebe (227,6 Millionen Euro) und die Schulden der kommunalen Unternehmen (636,0 Millionen Euro) hinzu, steht Kassel mit insgesamt 1,38 Milliarden Euro in der Kreide.

Deshalb sind 95 Prozent des von der Kämmerei für das Jahr 2015 geplanten Etats „Pflichthaushalt“, wie Barthel sagt. Um diese Ausgaben kommt Kassel nicht herum. Die großen Posten sind Personalkosten, die Sozial- sowie die Jugendhilfe und Aufwendungen zum Beispiel für den Landeswohlfahrtsverband Hessen, an den die Stadt im kommenden Jahr 43 Millionen Euro überweisen muss.

Die Kür sei mit rund 18 Millionen Euro für Investitionen in Straßenbau, Kindertagesstätten, Schulen, Sportanlagen, Kultureinrichtungen und die Berufsfeuerwehr nur „ein kleiner, bescheidener Bestandteil“ des Etatentwurfs 2015, sagt der Kämmerer.

Von Jörg Steinbach

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