Grimm-Museum: Magistrat weist Bürgerbegehren zurück

Kassel. Der Magistrat der Stadt Kassel hält das Bürgerbegehren der Initiative „Rettet den Weinberg“ für unzulässig. Es entspreche nicht den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung (HGO).

Deswegen sei es zurückzuweisen. Dies teilte Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) am Montag im Anschluss an die Magistratssitzung mit.

Das letzte Wort haben die Stadtverordneten. Sie werden voraussichtlich am 27. August auf Grundlage des Magistratsbeschlusses über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Die Bürgerinitiative setzt sich dafür ein, das Bauvorhaben um zwei Jahre zu verschieben und andere Standorte wie den Brüder-Grimm-Platz zu prüfen.

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Ein Bürgerbegehren, das sich gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung richtet, muss innerhalb von acht Wochen nach Bekanntgabe des Beschlusses eingereicht werden. Diese Frist sei bezogen auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Februar 2011 lange verstrichen, begründete Oberbürgermeister Hilgen. Das Bürgerbegehren sei darüber hinaus auch unzulässig, da Fragestellung und Begründung in keinem inneren Zusammenhang stünden. Die Begründung müsse nach dem Gesetz über die zu entscheidende Frage aufklären. Zudem mangele es dem Bürgerbegehren an einem den gesetzlichen Vorschriften der HGO entsprechenden Kostendeckungsvorschlag.

Archiv: Entwürfe für den Neubau des Grimm-Museums

Grimm-Museum: Entwürfe für den Neubau

Die Stadt hat bereits rund eine Million Euro für Planungsleistungen und Architektenwettbewerb ausgegeben. Wenn das Museum nicht zügig gebaut wird, könnten zudem sechs Millionen Euro an Fördergeld der EU verloren gehen. (els)

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