Kassel mit Rekordüberschuss: Stadt erwirtschaftete 2022 ein Plus von 79 Millionen Euro
Finanziell trotzt Kassel allen Krisen und legt gegen den Trend im Land deutlich zu.
Kassel – Während im Jahr 2022 die Haushalte vieler hessischer Kommunen durch den Ukraine-Krieg, die gestiegenen Energiekosten und die Nachwirkungen der Corona-Pandemie ins Defizit rutschten, erzielte die Stadt Kassel einen Rekordüberschuss von 79 Millionen Euro.
Kassel weise damit – nach Marburg – den zweithöchsten positiven Finanzierungssaldo der hessischen Kommunen aus, berichtet das Statistische Landesamt. Als Finanzierungssaldo definiert es die Differenz zwischen den bereinigten Einnahmen und Ausgaben. Insgesamt sei der Überschuss der hessischen Städte und Gemeinden 2022 deutlich gesunken. Er betrug in den Kernhaushalten insgesamt 5,4 Millionen Euro, während er 2021 noch bei 412,6 Millionen gelegen habe, so die Statistiker.
Während der Überschuss 2021 vornehmlich auf mehr Einnahmen besonders aus der Gewerbesteuer zurückzuführen gewesen war, sei „für den nahezu ausgeglichenen Saldo 2022 vor allem die überproportionale Zunahme kommunaler Ausgaben verantwortlich“. So stiegen die bereinigten Auszahlungen etwa für Personal und Betriebsaufwand im Vergleich zum Vorjahr stärker (7,0 Prozent) als die bereinigten Einzahlungen (5,3 Prozent), erklärt das Landesamt.
Nur noch jede zweite Kommune im Plus
Nach Angaben des Statistischen Landesamtes erzielte 2022 nur noch jede zweite Kommune in Hessen (50,2 Prozent) einen Finanzierungsüberschuss. Im Vorjahr waren es noch fast zwei Drittel. Marburg hatten den höchsten Überschuss mit 188,4 Millionen Euro dank der Gewerbesteuer des Impfstoffherstellers Biontech. Kassel kam mit 79 Millionen Euro auf Platz 2. Die höchsten Defizite hatten Eschborn (61,1 Millionen Euro), Darmstadt (44,9 Mio.) und Wiesbaden (40,9 Mio.)
Der für Kassel errechnete Überschuss von 79 Millionen Euro ist deutlich mehr, als die Stadt selbst in ihrem Nachtragshaushalt 2022 erwartet hatte (1,1 Millionen), und ist der höchste Überschuss, den sie je erwirtschaftet hat. Bislang lag der Höchstwert bei 54,4 Millionen (2021). Als Hauptgrund dafür gilt die Anfang 2022 für Kassel vom Landesamt veröffentlichte Rekordeinnahme von fast 201 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer.
Die Stadt Kassel verweist auf Anfrage darauf, dass die vom Landesamt veröffentlichten 79 Millionen Euro und die im Haushalt angesetzten 1,1 Millionen nicht auf der gleichen Basis beruhen. Der Finanzierungssaldo des Landesamtes stelle allein auf die zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen (Ein- und Auszahlungen) des Ergebnishaushaltes ab.
Der im Nachtrag der Stadt ausgewiesene Überschuss des Ergebnishaushaltes enthalte auch nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge wie Abschreibungen, Rückstellungen und Auflösungen von Sonderposten. Die Stadt werde ihr Jahresergebnis 2022 in einigen Wochen vorlegen.
Kassels 15. Überschuss in Folge
Für das Jahr 2022 hatte die Stadt Kassel im Nachtrag mit einem Überschuss von gerade 1,1 Millionen Euro gerechnet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes fällt das Plus für das vergangene Jahr deutlich höher aus. Die Wiesbadener Statistiker errechneten einen Überschuss von 79 Millionen Euro, also fast 78 Millionen mehr als die Stadt selbst erwartet hatte.
Ob 2022 tatsächlich der neue Rekordüberschuss der Stadt Kassel erwirtschaftet worden ist, wird sich in einigen Wochen herausstellen, wenn die Stadt ihr eigenes Jahresergebnis vorlegen wird. Denn wie ein Sprecher der Stadt erklärte, rechnen das Landesamt und die Stadt nicht auf der gleichen Basis.
Festhalten lässt sich aber bereits, dass mit dem Überschuss 2022 die Stadt Kassel das 15. Mal in Folge ihr Haushaltsjahr mit einem Plus abschließen wird. Der letzte defizitäre Etat geht auf das Jahr 2012 zurück, danach gab es in Kassel immer Überschüsse zu verzeichnen.
Wie aus den Informationen im aktuellen Haushalt 2023 hervorgeht, wurden seit dem Amtsantritt von Christian Geselle als Stadtkämmerer (2015) und in Personalunion als Oberbürgermeister und Stadtkämmerer (ab 2017) durchweg in allen Haushaltsjahren Überschüsse erwirtschaftet worden.
Nach den Angaben der Stadt waren es folgende Überschüsse in den jeweiligen Jahren: 50,6 Millionen Euro (2015), 42 Millionen (2016), 39,8 Millionen (2017), 25,8 Millionen (2018), 8,9 Millionen (2019), 44,7 Millionen (2020) und der bisherige Höchstwert von 54,4 Millionen (2021). Die nun vom Statistischen Landesamt für 2022 errechneten 79 Millionen Euro würden diesen Wert deutlich übertreffen.
Der im Dezember beschlossene Haushalt 2023 wird der letzte sein, den Christian Geselle im Entwurf als OB und Stadtkämmerer eingebracht hat. Der neue Oberbürgermeister Sven Schoeller (Grüne) hat indes bereits angekündigt, dass er nicht selbst auch die Aufgaben des Kämmerers übernehmen will. Nach dem Koalitionsvertrag von Grünen, CDU und FDP in der Stadtverordnetenversammlung haben die Liberalen das Recht dazu, die neue Kämmerin oder den neuen Kämmerer vorzuschlagen.
Was die Finanzen der Stadt betrifft, zeichnet sich aber nicht nur ein personeller Wechsel ab. Womöglich könnte auch die Serie von Haushalten mit Überschüssen enden, ganz unabhängig von der Nachfolgeregelung. Denn für das Jahr 2023 erwartet die Stadt Kassel laut Haushaltsplan keinen Überschuss, aber immerhin einen eine nach Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen Etat, also eine schwarze Null. Für das Jahr 2024 wird aber für Kassel erstmals wieder seit 2012 ein Defizit prognostiziert.