Stadt bleibt womöglich auf Kosten sitzen

Neue Hafenbrücke kostet 2,3 Millionen Euro mehr

Kassel. Der Neubau der Hafenbrücke hat nach HNA-Informationen 2,3 Millionen Euro mehr gekostet als geplant. Doch zusätzliches Fördergeld wurde vom Land Hessen abgelehnt. Jetzt bleibt die Stadt möglicherweise auf den Mehrkosten sitzen.

Woher im Rathaus angesichts der strikten Kostenkontrolle wegen des Finanzschutzschirms das Geld genommen werden soll, ist noch völlig unklar.

Kassels Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) bestätigte, dass versucht werden soll, mit dem hessischen Ministerium für Wirtschaft und Verkehr zu verhandeln, um doch noch zusätzliches Geld zur Deckung der Mehrkosten zu bekommen. Nolda wollte jedoch keine Details nennen.

Die Hafenbrücke sollte insgesamt 15,2 Millionen Euro kosten. Mit der Schlussrechnung der Baufirma werden die Kosten jedoch auf 18,4 Mio. Euro steigen. Durch Nachverhandlungen soll es nach HNA-Informationen gelungen sein, den Betrag auf 17,5 Millionen Euro zu drücken. Zur Ursache der Kostensteigerung gibt es keine Informationen.

Ein Antrag auf mehr Fördergeld an das Straßen- und Verkehrsmanagement Hessen Mobil wurde abgelehnt. Die Begründung der Ablehnung soll zwar der Verwaltungsvorschrift zum Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz entsprechen. In Kassel würde sich damit aber eine Kostenlücke auftun, die aus dem aktuellen Stadtetat 2013 nicht bezahlt werden kann.

„Wir sind bereit, über Lösungsansätze zu reden“, sagt Marion Jäkle, Sprecherin des Verkehrsministeriums. Die Frage, ob und welche Fehler in Kassel gemacht wurden, die zur Ablehnung von mehr Fördergeld geführt haben, wollte sie nicht beantworten. Es handele sich um ein sehr sensibles Thema. Es gebe auch in anderen Kommunen Fälle, wo dies passiert sei. Auch Hessen Mobil lehnte eine Stellungnahme ab. Es seien Abstimmungen nötig, deshalb könne man nichts sagen, erklärte Sprecher Horst Sinemus.

Von Jörg Steinbach

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Rubriklistenbild: © Koch

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