Stadt nimmt pro Einwohner im landesweiten Vergleich am wenigsten Einkommensteuer ein

Kassel ist das Schlusslicht in Hessen

Jürgen

Kassel. Wenn es um die Gewerbesteuereinnahmen geht, dann nimmt die Stadt Kassel seit Jahren einen Spitzenplatz ein. Im vergangenen Jahr flossen 135 Millionen Euro in den städtischen Haushalt. Nur Frankfurt kassiert in Hessen pro Einwohner mehr Gewerbesteuer. Anders sieht es allerdings bei der Einkommensteuer aus. Hier ist die Stadt Kassel nach wie vor das Schlusslicht, liegt bei den Einnahmen sogar hinter Offenbach, worauf Kämmerer Dr. Jürgen Barthel bei der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses erneut hingewiesen hat.

Transferleistungen

Die Hauptursache für die geringen Einnahmen bei der Einkommensteuer sieht Barthel in der nach wie vor „überproportional großen Zahl“ an Menschen in Kassel, die auf Transferleistungen angewiesen sind - trotz rücklaufender Zahlen bei den Hartz-IV-Beziehern. Nach Angaben des Sozialamtes beziehen derzeit 25 904 Menschen Transferleistungen beziehungsweise Grundsicherung - bei einer Einwohnerzahl von rund 196 000.

Hinzu komme die steigende Zahl der Studenten mit über 22 000. Es sei zwar schön, dass die Universität wachse, aber die meisten Studenten zahlten auch keine Einkommenssteuer.

Um die Einnahmen der Stadt in diesem Bereich zu verbessern, sieht Barthel zwei Möglichkeiten. „Wir müssen weiter daran arbeiten, die Menschen aus dem Transferbezug zu bekommen.“ Zudem müsse einkommensstärkeren Berufsgruppen die Chance gegeben werden, in der Stadt zu bauen.

„Ich setze mich vehement dafür ein, dass in Kassel zügig neue Bauplätze für Ein- und Zweifamilienhäuser ausgewiesen werden“, sagt der Kämmerer. Die Kommunen, in der die Arbeiternehmer wohnen, bekommen auch die Einkommensteuer. Ein Nachteil für die Stadt Kassel, in die viele Menschen nur zum Arbeiten pendeln. In den vergangenen 30 Jahren hätten die Umlandgemeinden viele Einwohner, die ein Einfamilienhaus gebaut haben, anziehen können. Kassel habe hingegen in den 90er-Jahren den Schwerpunkt auf Sozialwohnungen gelegt, womit auch der hohe Anteil an Transfereinkommen in der Stadt zu erklären sei.

Grundsätzlich fließen 15 Prozent aus der Lohn- und Einkommensteuer an die Kommunen. Der Anteil einer Kommune berechnet sich anhand der Steuerleistung ihrer Einwohner. Deren Jahreseinkommen fließt bis zu einer Höhe von 35 000 Euro für einzeln Veranlagte und bis zu 70 000 Euro für zusammen veranlagte Ehepartner in die Berechnung ein.

Derzeit bekommt die Stadt Kassel 2,5 Prozent des hessischen Anteils an der Einkommensteuer. Das waren im vergangenen Jahr 58 Millionen Euro. Dieser relative Prozentanteil werde immer rückwirkend für drei Jahre berechnet. Barthel geht davon aus, dass bei der nächsten Festlegung im Jahr 2013 sich der Anteil für Kassel aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung verbessern wird. „Riesensprünge“ seien aber nicht zu erwarten. Archivfoto: Hein

Von Ulrike Pflüger-Scherb

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