Investitionskredite von mehr als 372 Mio. Euro bleiben

Kassel lebt nicht mehr auf Pump: Stadt fährt ihre Kassenkredite auf Null

Kassel. Das Ende einer Ära kündigt die Stadt Kassel für Freitag, 31. August 2018, an: Über Jahre hinweg hat die Stadt – wie viele andere in Hessen auch – sozusagen auf Pump gelebt. Das ist vorbei. 

Sie hat ihre laufenden Geschäfte durch die Aufnahme kurzfristiger Kredite (sogenannter Kassenkredite) finanziert und somit Liquiditätsengpässe in der Stadtkasse behoben.

Ab heute soll damit in Kassel Schluss sein, betonte Oberbürgermeister und Kämmerer Christian Geselle (SPD) jetzt bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2019. Zum 31. August werde man die Kassenkredite auf Null fahren. Ende 2017 hatten diese noch bei 78,5 Millionen Euro gelegen. Ende 2012 hatten sie mit 456,4 Mio. noch den größeren Teil der gesamten städtischen Kredite ausgemacht.

Die Sonderzuweisung

Die Stadt habe in den vergangenen sechs Jahren ihren Schuldenstand halbieren können, freute sich der OB und Kämmerer. Weil Kassel nun komplett frei von Kassenkrediten sei, profitiere die Stadt im kommenden Jahr von einer Sonderzuweisung. Aus den Investitionsprogrammen der Hessenkasse des Landes erhalte Kassel als sparsame Kommune zusätzliche Investitionsmittel in Höhe von 26,5 Millionen Euro.

Diese Summe soll im Haushalt 2019 für weitere Investitionen vorgesehen werden, so Geselle.

Die Restschulden

Zwar kommt Kassel ab heute wieder bei den laufenden Geschäften ohne Kredite aus. Schuldenfrei ist die Stadt damit aber noch nicht. Nach Berechnungen der Kämmerei wird die Gesamtverschuldung der Stadt zum Jahresende 2018 voraussichtlich 372,6 Millionen Euro betragen. Das ist die Summe der Investitionskredite, die aufgenommen wurden, um geplante Investitionen finanzieren zu können. Zum Ausgleich von Liquiditätsengpässen im laufenden Geschäftsjahr darf dieses Geld jedoch nicht verwendet werden (Hintergrund).

Die städtischen Betriebe

Während die Stadt Kassel ihre Schulden in den vergangenen Jahren deutlich heruntergefahren hat, ist das den städtischen Eigenbetrieben (Kasselwasser und Stadtreiniger) sowie den Unternehmen mit städtischen Anteilen (Bereiche Energie und Verkehr des KVV-Konzerns, Gesundheit Nordhessen Holding GNH, Tagungszentrum Stadthalle Kassel sowie Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft GWG) nicht in gleichem Maße gelungen.

Die Gesamtverschuldung

Die Gesamtverschuldung der Stadt inklusive ihrer Eigenbetriebe und Eigengesellschaften lag Ende 2017 bei mehr als 1,2 Milliarden Euro. Davon entfielen 402,7 Mio. auf die Stadt selbst, 215,8 Mio. auf die Eigenbetriebe und 626,3 Mio. auf die Unternehmen.

Ende 2012 hatte die Gesamtverschuldung bei 1,5 Milliarden gelegen. Ende 2017 sind also knapp 300 Millionen Euro weniger Schulden zu verzeichnen. Da die Stadt allein aber in diesem Zeitraum 340 Mio. Euro Schulden abbauen konnte, müssen andere Betriebe seit 2012 noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht sein.

Bei kurzfristigem Finanzbedarf

  • Kassenkredite (Liquiditätskredite) dienen Städten und Gemeinden in der öffentlichen Haushaltswirtschaft dazu, einen kurzfristigen Finanzbedarf bei den laufenden Ausgaben zu decken. Pendant dazu ist bei Privathaushalten der Überziehungskredit (Dispokredit). Kassenkredite zählen zu den Geldschulden und Verbindlichkeiten einer Stadt und werden bewusst von den Investitionskrediten abgegrenzt. Sie sind kurzfristige Schulden, die nur zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen aufgenommen werden sollten. In nicht wenigen hessischen Kommunen werden sie aber seit Jahren als Dauerfinanzierungsquelle eingesetzt. 
  • Investitionskredite dienen einer Stadt wie Kassel dazu, geplante Investitionen zu finanzieren. Im Unterschied zu Kassenkrediten haben sie in der Regel längere Laufzeiten. Aber: Diese Kredite dürfen nur für Investitionen und zur Umschuldung aufgenommen werden.

Rubriklistenbild: © Archivfoto: Daniel Reinhardt/dpa

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