Taxifahrer begrüßen das Vorgehen

Viele Verstöße bei Minicars in Kassel: Zahlreiche Anzeigen nach Polizeikontrolle

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Im Sommer 2018 haben Taxifahrer in Kassel mit einem Konvoi gegen die Mietwagen-Konkurrenz protestiert.

Taxifahrer in Kassel haben es schon lange gewusst: Bei den Minicarfahrern stimmt was nicht - eine Polizeikontrolle hat das jetzt bestätigt.

  • Polizei hat in Kassel Minicarfahrer überprüft.
  • 15 Mietwagen wurden kontrolliert.
  • Dabei wurden zahlreiche Verstöße bis zum Verdacht der Schwarzarbeit festgestellt.

Am Donnerstagabend kontrollierten Polizei und Ordnungsamt 15 Mietwagen in Kassel. Es wurden 35 Anzeigen bei der Überprüfung erstattet.

Kassel: Konflikt zwischen Taxi- und Minicarfahrern schwelt seit Jahren

Seit Jahren gibt es Konflikte zwischen Taxi- und Minicarfahrern in Kassel. Im Sommer 2018 protestierten die Taxifahrer mit einem Konvoi dagegen, dass ihnen Minicars mit illegalen Mitteln immer mehr Fahrgäste abwerben. Die Stadt müsse mehr tun, um ständige Rechtsverstöße der privaten Konkurrenz zu unterbinden.

Kassel: Polizei hat an einem Abend 15 Mietwagen von Minicar kontrolliert

Das ist am vergangenen Donnerstagabend geschehen. Polizei und Ordnungsamt kontrollierten zwischen 17 Uhr und 1 Uhr insgesamt 15 Personenmietwagen sowie deren Fahrer. Dabei stellten sie zahlreiche Verstöße fest, so Polizeisprecher Mathias Mänz. „Drei Strafanzeigen und 32 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten schlagen am Ende der Kontrollen zu Buche.“

Kassel: Verdacht auf Schwarzarbeit - Anzeigen gegen drei Minicarfahrer 

Bei den drei Strafanzeigen handelte sich um Verdachtsfälle von Schwarzarbeit, die nun weitere Ermittlungen durch den Zoll zur Folge hätten. Bei fünf Fahrzeugen hätten Polizei und Ordnungsamt Verstöße gegen das hessische Eichgesetz (Taxameter nicht in Ordnung), in neun Fällen Verstöße gegen die Abgabenordnung und darüber hinaus sechs Verstöße gegen das Mindestlohngesetz festgestellt.

Kassel: Einige Minicar-Fahrer haben gegen die Rückkehrpflicht verstoßen

Zudem seien sechs Fahrer nach einer Fahrt mit einem Kunden nicht unverzüglich zu ihrem Betriebssitz zurückgekehrt und verstießen somit gegen die für Personenmietwagen geltende sogenannte Rückkehrpflicht. Auch in diesen Fällen seien Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden.

Kassel: Verstöße bei Minicarfahrern - 5 Konzessionen wurden sichergestellt

Bei fünf Fahrzeugen seien diese Verstöße so schwerwiegend gewesen, dass die Konzession sichergestellt wurde. Die Wagen, obwohl sie keine großen technischen Mängel hatten, wurden deshalb stillgelegt. 

In Fällen, bei denen Fahrzeuge kleinere technische Mängel gehabt hätten oder geringfügige Verkehrsverstöße festgestellt wurden, seien die Fahrer mit Verwarngeldern davon gekommen. Nur bei einigen wenigen Fahrzeugen hätten die Bediensteten von Ordnungsamt und Polizei nichts zu beanstanden gehabt.

Kassel: Geschäftsführer der Taxi Service Zentrale begrüßt das Vorgehen der Polizei

Markus Semmelroth, Geschäftsführer der Taxi Service Zentrale Kassel, sagt, dass solche Kontrollen begrüßenswert und notwendig seien. Es gehöre zum alltäglichen Bild, dass sich die Minicarfahrer nicht um die Vorschriften scherten. „Sie machen das, was die Taxifahrer dürfen.“ Extrem sei es im Nachtgeschäft auf der Friedrich-Ebert-Straße.

Dort warten viele der preisgünstigeren Minicarfahrer auf Fahrgäste, anstatt wie vorgeschrieben nach jedem Auftrag zu ihrem Betriebshof zurückzukehren. 

Kassel: Geschäfstleitung der Minicar-Citycar zentrale spricht von "einseitiger Hetzjagd"  

Von einer „einseitigen Hetzjagd auf Minicars“ in Kassel spricht Dieter Eggers von der Geschäftsleitung der Minicar-Citycar Zentrale (81 10 81). Sein Unternehmen versuche sich, an Recht und Ordnung zu halten. Laut Eggers verstoßen auch Taxifahrer in Kassel gegen Vorschriften. Auch sie würden ihre Autos in der Stadt illegal abstellen, um Kunden aufnehmen zu können.

Laut Stadtsprecher gibt es in Kassel etwa 80 Mietwagenkonzessionen und rund 140 Taxikonzessionen. 

Video: In Kassel haben im Sommer 2018 fast 100 Taxifahrer gegen Minicar gestreikt

Im Januar 2019 haben die Taxifahrer in Kassel ihren Protest gegen die Mietwagen-Konkurrenz erst einmal aufgegeben - die  Interessengemeinschaft Kasseler Taxifahrer (IGKT) hatte sich zum jahreswechsel aufgelöst.

Dieser Taxifahrer aus Kassel macht sein Auto zur besonderen Bühne. Früher wurde Stanislav Mickevic auf Opernbühnen gefeiert, heute fährt er Taxi in Kassel.

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