Stadtverordneten-Fraktionen

Kasseler Grüne: Angst vor der eigenen Stärke?

Die Kasseler Grünen feiern am 28. Oktober 2018 ihr erfolgreiches Abschneiden bei der Landtagswahl; von links Vanessa Gronemann, die überraschend den Wahlkreis Kassel-West gewann, daneben die wieder in den Landtag gewählte Karin Müller und Boris Mijatovic, damals noch Parteichef.
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Pure Freude in der Caricatura: Die Kasseler Grünen feierten am 28. Oktober 2018 ihr erfolgreiches Abschneiden bei der Landtagswahl; von links Vanessa Gronemann, die überraschend den Wahlkreis Kassel-West gewann, daneben die wieder in den Landtag gewählte Karin Müller und Boris Mijatovic, damals noch Parteichef.

Die Sommerpause ist vorbei, die Kommunalwahl findet in annähernd einem halben Jahr statt. Grund genug, einen Blick auf den Zustand der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zu werfen. Heute: die Grünen.

Kassel – Im Dschungelbuch rät „Balu, der Bär“ zu „Probier’s mal mit Gemütlichkeit“. In der Kasseler Stadtpolitik wollen die Grünen es nach dem heftigen Streit mit dem früheren Koalitionspartner SPD nun ebenfalls mit Gelassenheit probieren. Das zumindest kündigt Fraktionsvorsitzender Boris Mijatovic nach den Turbulenzen um documenta-Institut, Bürgerentscheid und Karlsplatz an.

„Ich sehe das gelassen“, sagt Mijatovic zu dem offen ausgetragenen Zwist mit SPD und Oberbürgermeister. Man müsse jetzt zur Sachpolitik zurückkehren, es gebe noch gemeinsame Ziele. Die rot-grüne Zusammenarbeit sei nicht erst in der Stadtverordnetensitzung am 31. August kaputt gegangen. Mit ihr sei es bereits seit dem 9. Dezember 2019 weitgehend vorbei. Also dem Tag, an dem der fraktionslose Andreas Ernst die Koalition platzen ließ.

Konfrontation bringe nichts, meint Mijatovic. Die Bilanz von zweieinhalb Jahren rot-grüner Koalition könne sich durchaus sehen lassen. Er wolle weiter grüne Politik durchbringen. Er wolle zum Beispiel, dass Kassel klimaneutral werde. Und dazu brauche man SPD und OB.

Diese Worte lassen aufhochen. Da spricht der Stratege Mijatovic. Doch die von ihm angekündigte Grünen-Devise („Probier’s mal mit Gelassenheit“) passt weder zu seiner Person noch in diese Zeit. Immerhin ist Mijatovic einer der Grünen, die vor wenigen Tagen noch den SPD-Stadtverordnetenkollegen Dietmar Bürger der Lüge bezichtigten. Ganz und gar nicht gelassen, sondern impulsiv.

Überhaupt scheint für die Grünen nicht die Zeit zu sein, es lockerer angehen zu lassen. Am 14. März 2021, also in rund einem halben Jahr, steht die Kommunalwahl an. Nach dem Bruch der Koalition und den jüngsten Anfeindungen mit der SPD in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat müssen sich die Grünen um keinen Partner mehr scheren. Und sie haben mit documenta und Karlsplatz jetzt genau das, was anderen kleineren Koalitionären oft fehlt: Ein Thema, mit dem man sich im Wahlkampf vom ehemaligen größeren Partner abgrenzen kann, ohne gleich die komplette Zusammenarbeit infrage stellen zu müssen.

Warum die Kasseler Grünen das nicht als Chance begreifen, ist ein Rätsel. Oder vielleicht auch die Angst vor der eigenen Stärke? Bei der Landtagswahl 2018 haben sie der SPD in Kassel ein Direktmandat und eine Reihe von Wahlbezirken abgeluchst. Sie haben den Westen der Stadt bereits mehrheitlich grün gefärbt. Das Ziel der Grünen – bislang mit 13 Sitzen drittstärkste Kraft hinter SPD und CDU im Stadtparlament – kann es daher eigentlich nur sein, bei der Kommunalwahl 2021 stärkste Kraft in Kassel zu werden.

Mit Gelassenheit lässt sich das nicht erreichen. Dass Konfrontation sich für Kasseler Grüne durchaus lohnen kann, hat das Beispiel Vanessa Gronemann gezeigt. Noch als Koalitionärin hat die Parteivorsitzende damals SPD und OB unter anderem für den Umgang mit dem Obelisken und das Vorpreschen bei der Videoüberwachung kritisiert. Honoriert wurde das mit dem Überraschungssieg im bis dahin von SPD oder CDU gewonnenen Wahlkreis und dem Landtagseinzug im ersten Anlauf.

Die Kasseler Grünen wollen bald ihre Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl bestimmen. Fraktionschef Mijatovic will ein Teil der geschlechterparitätisch besetzten Doppelspitze sein. Spätestens dann wird es mit der selbst auferlegten Gelassenheit vorbei sein, vermutlich schon früher. Der grüne Boris taugt einfach nicht als Gemütlichkeitsbär Balu.

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