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Kasseler Schleuse: Kein konkreter Termin für Schließung

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Zukunft ungewiss: Bis zur Schließung der Kasseler Schleuse soll es jährlich Sicherheitsprüfungen geben. Archivfoto: Koch

Kassel. Die Zukunft der Kasseler Schleuse und der Fulda als Bundeswasserstraße ist weiter ungewiss. Auf Anfrage teilte das Bundesverkehrsministerium mit, dass nun jährlich geprüft werden soll, ob die Schleuse noch sicher ist.

Aktuell sei eine „unmittelbare Stilllegung“ der Schleuse nicht geplant. Einen konkreten Termin für die Schließung könne man daher nicht nennen, hieß es gestern aus dem Verkehrsministerium. Bislang hatte die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte in Hannover angekündigt, die Kasseler Schleuse 2016 aus Sicherheitsgründen stillzulegen. Für eine Sanierung der maroden Schleuse beziehungsweise den Neubau einer kleineren Schleusenkammer habe der Bund kein Geld.

Die Präsidentin der zuständigen Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte, Ingelore Hering, teilte mit, dass auch sie nichts Konkretes über die Zukunft der Schleuse sagen könne. Denn diese hänge von zu vielen Faktoren ab: Wie lange hält die Schleuse baulich noch durch, stehen Haushaltsmittel für die Sanierung zur Verfügung oder nicht? Diese Fragen könnten zurzeit nicht beantwortet werden.

Die Kasseler Schleuse war inzwischen auch Thema im Bundestag. Verschiedene Fraktionen starteten dazu Anfragen. Der Bundestagsabgeordneten Nicole Maisch (Grüne) teilte die Bundesregierung ebenfalls mit, dass „aktuell“ keine Stilllegung beabsichtigt sei.

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Auch eine Antwort der Bundesregierung an die Kasseler SPD-Bundestagabgeordnete Ulrike Gottschalck zur Zukunft der Fulda und deren Unterhaltung – nötig ist das regelmäßige Ausbaggern der Fahrrinne – gibt nur wenig Anlass zur Hoffnung. In dem Schreiben von Staatssekretär Enak Ferlemann (Verkehrsministerium) heißt es: „Die Bundeswasserstraße Fulda besitzt keine Bedeutung mehr für den Transport von Gütern.“ Auch im Vergleich zu anderen vom Wassertourismus geprägten Bundeswasserstraßen habe die Fulda eine „eher geringe Bedeutung“.

Fotos: So funktioniert die Kasseler Schleuse

So funktioniert die Kasseler Schleuse

Da sowohl Personalressourcen als auch Haushaltsmittel nur in „begrenztem Umfang“ zur Verfügung stünden, müsse man die Fulda und die Schleuse in Zusammenhang mit anderen Projekten an anderen Flüssen betrachten und Prioritäten setzen, sagte der Staatssekretär. Geprüft würden dabei insbesondere die Kriterien Sicherheit, Wirtschaftlichkeit und Verkehrsfunktion. Diese Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Erst danach könne man sagen, was aus Schleuse und Fulda wird.

Die Wassersportler in Kassel kämpfen unterdessen weiter für die Schleuse und den Fluss. Es steht jetzt fest, dass es am 3. Juni auf der Fulda eine große Demonstration geben wird. Hunderte von Ruderern, Kanuten und Motorbootfahrern werden dabei sein.

Von Frank Thonicke

So funktioniert die Kasseler Schleuse

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