In fast 14 000 Fällen leitete die Kämmerei Zwangsmaßnahmen ein

Kasseler schulden ihrer Stadt 21 Millionen Euro

Kassel. Wenn alle Kasseler ihre derzeit offenen Rechnungen bei der Stadt bezahlen würden, hätte diese gut 21 Millionen Euro mehr in der Kasse. Auf diese Summe belaufen sich laut Auskunft der Kämmerei alle finanziellen Forderungen, die die Stadt an ihre Einwohner hat.

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Dabei handelt es sich sowohl um Steuern und Beiträge als auch um Bußgelder, Benutzungsgebühren und weitere Zahlungen. Der hohe Betrag allein ist aber laut Kämmereileiter Helmut Freudenstein noch kein Indiz für eine schlechte Zahlungsmoral der Kasseler. Denn sobald der Bürger eine Rechnung oder einen Gebührenbescheid erhalte, werde er aus Sicht der Stadt zwar sogleich zum Schuldner, habe aber noch eine Frist zum Bezahlen. Nach der ersten Mahnung, so Freudenstein, zahle die Hälfte aller Angeschriebenen.

Wenn aber mehrere Schreiben nicht fruchten, läuft die Stadt ihrem Geld hinterher. 13.728 Mal hat das Rathaus im Vorjahr amtliche Vollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Schuldner eingeleitet.

Dabei bekamen Kasseler Haushalte Besuch von einem der sechs Außendienstmitarbeiter der Kämmerei, die nach pfändbaren Vermögenswerten Ausschau halten – laut Freudenstein allerdings meist ohne Erfolg. Oder die Kollegen im Innendienst veranlassten beispielsweise Lohn- oder Kontopfändungen. Bei diesen Vollstreckungsmaßnahmen ging es um insgesamt gut 13 Millionen Euro – eine Summe, die laut Kämmereileiter Freudenstein seit Jahren mehr oder weniger gleich bleibt: „Viele können einfach nicht zahlen, andere wiederum wollen nicht, weil sie glauben, die Stadt sei mit ihrer Forderung im Unrecht.“

Im Jahr 2010 haben die Vollstreckungs-Außendienstler von 3745 Schuldnern insgesamt 1,9 Millionen Euro für die Stadt hereingeholt. „Das ist für uns kein leichtes und kein angenehmes Geschäft“, sagt Freudenstein. Zugleich habe die Stadt 1,13 Millionen an Einwohner-Schulden abscheiben müssen, weil dieses Geld nach teils jahrelangen Bemühungen als uneintreibbar anzusehen sei. (asz)

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