Bis Frühjahr 2015 gewählt

Gerüchteküche in SPD brodelt: Interesse an Kaisers Parteivorsitz wohl groß

Hängt nicht am Parteivorsitz: Jürgen Kaiser – hier beim SPD-Parteitag im Juni 2014 – will in den nächsten Wochen entscheiden, ob er im Frühjahr wieder antritt. Archivfoto: Michaelis

Kassel. In der sozialdemokratischen Gerüchteküche brodelt es kräftig. Mehrere Kasseler Genossen scharren offenbar mit den Hufen, um die Nachfolge von SPD-Parteichef Jürgen Kaiser anzutreten. Dabei hat der noch gar nicht erklärt, dass er sich zurückziehen will.

Gewählt ist er als Vorsitzender bis zum Parteitag im Frühjahr 2015.

Angesprochen auf die Gerüchte in der Partei sagte Kaiser im Gespräch mit der HNA, dass er in der Tat darüber nachdenke, ob er für eine weitere Amtszeit antreten solle. Je näher ein Wahltermin rückt, seien solche Überlegungen „aber ganz normal“. So sei es vor den vorangegangenen Wiederwahlen auch immer gewesen. Kaiser ist seit 2009 Parteivorsitzender.

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Die Zahl angeblicher Bewerber für den Parteivorsitz ist groß. Namen, die unter den Genossen kursieren, sind: Anke Bergmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Decker und Uwe Frankenberger, Bettenhausens Ortsvorsteher Enrico Schäfer, der frühere Juso-Vorsitzende Johannes Gerken und Parteigeschäftsführer Norbert Sprafke.

Doch direkt darauf angesprochen will sich keiner der angeblichen Favoriten positionieren. Alle sagen, dass sie sich nicht an Spekulationen beteiligen wollen, zumal der Vorsitzende selbst sich dazu nicht geäußert habe.

Dass nun so offen über viele Kandidaten für den Parteivorsitz diskutiert wird, „ist eigentlich eine Situation wie ich sie mir wünsche“, sagt Kaiser. Schließlich habe er als Vorsitzender immer versucht, dass es in der Partei offen und lebendig zugeht und Politik nicht in Hinterzimmern gemacht werde.

Und die große Zahl an Interessenten zeige, dass sich „spätestens, wenn es der Partei wieder gut geht, offenbar viele zu diesem Amt berufen fühlen“, sagte Kaiser. Das verstehe er als Bestätigung seiner Arbeit in den vergangenen fünf Jahren.

Zerstrittene Partei geeint

Damit liegt Kaiser durchaus richtig. Als er 2009 zum Nachfolger von Dr. Bernd Hoppe gewählt wurde, war die Kasseler SPD dabei, sich regelrecht zu zerfleischen. Linke und Rechte standen sich beinahe unversöhnlich gegenüber. Kaiser erinnert sich: „Damals wollte keiner den Job machen, alle

haben den Kopf eingezogen.“ Seit einigen Jahren herrscht Ruhe in der SPD – auch dank Kaiser, der die zerstrittenen Flügel zusammengeführt und geeint hat. Und das, obwohl er als Bürgermeister und Dezernent nicht immer glücklich auftrat und auch viel Gegenwind bekam.

Ob er sich beim Parteitag im Frühjahr 2015 wieder zur Wahl stellt, lässt Kaiser offen. Voraussichtlich in den kommenden vier bis sechs Wochen wolle er das entscheiden, sagte er.

Von Claas Michaelis

Kaiser wird vorerst nicht Kämmerer

Wenn Dr. Jürgen Barthel (SPD) im Sommer 2015 in den Ruhestand geht, soll möglichst schnell ein neuer Kämmerer gefunden werden. Darauf hat sich Oberbürgermeister Bertram Hilgen mit der SPD-Fraktion verständigt. Bürgermeister Jürgen Kaiser (SPD), zuständig im Magistrat für Ordnung, Sicherheit, Abfall und Sport, wechselt allerdings nicht in die Kämmerei.

Barthels Nachfolge soll „nicht im Wege des Dezernatsverteilungsrechts des Oberbürgermeisters geregelt werden“, erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell auf Anfrage. Als OB hätte Hilgen Kaiser die Zuständigkeit für die Kämmerei zuweisen können. In Absprache mit den Grünen will die SPD in der nächsten Stadtverordnetenversammlung aber die Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses beantragen, der die Stelle des Kämmerers dann ausschreibt.

Als heißer Aspirant auf einen Posten im Magistrat gilt SPD-Fraktionschef Christian Geselle, der derzeit als Jurist im Hessischen Amt für Versorgung und Soziales tätig ist. Kaisers Wechsel in die Kämmerei war bislang eine mögliche Option. Die nötige Qualifikation hätte der 55-Jährige. Bevor er Bürgermeister wurde, leitete der Diplom-Finanzwirt das Revisionsamt beim Schwalm-Eder-Kreis. Er selbst halte das nun verabredete Vorgehen um die Barthel-Nachfolge für sinnvoll, sagte Kaiser.

„Es kann nicht sein, dass diese wichtige Stelle über Monate nicht wiederbesetzt wird.“ Denn kurz nach Barthels Abschied muss Kaiser sich in der Stadtverordnetenversammlung einer Wiederwahl stellen. Seine Amtszeit als Dezernent endet Mitte Dezember 2015. „Ich würde gerne weitermachen“, sagte Kaiser. Denkbar ist, dass Hilgen nach einer möglichen Wiederwahl die Dezernate neu zuschneidet, dann könnte Kaiser noch Kämmerer werden. (clm)

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