Das lief gut, das lief schlecht

Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle ist ein Jahr im Amt: Die Bilanz

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Ist am Sonntag seit genau einem Jahr Kasseler Oberbürgermeister: Christian Geselle.

Kassel. Vor einem Jahr – am 22. Juli 2017 – hat Christian Geselle offiziell das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Kassel angetreten. Wir ziehen Bilanz.

Zeit zum Eingewöhnen blieb dem neuen Mann im Rathaus-Chefsessel nicht, nachdem noch vor Ende der Weltkunstausstellung bekannt wurde, dass die documenta 14 mit einem Defizit in Millionenhöhe abschließen wird. Schnell traf den OB die mit dem neuen Amt verbundene Last der Verantwortung.

Bis dahin hatte Geselle einen regelrechten Durchmarsch hingelegt. Nachdem sich der Sozialdemokrat bei der Wahl am 5. März mit 56,6 Prozent im ersten Wahlgang gegen fünf Mitbewerber durchgesetzt hatte, gelang es ihm auch, in kurzer Zeit eine neue politische Mehrheit in Kassel auf den Weg zu bringen. Als Erfolge lassen sich auch etwa die Dezernentenwahlen und weitere Personalentscheidungen verbuchen.

Der dickste Brocken: die Kultur

Erst das Millionendefizit der documenta, dann die Bewerbung zur Kulturhauptstadt, schließlich die nicht endende Diskussion um den Obelisken: Die Kultur stellte den dicksten Brocken in der bisherigen Amtszeit von Christian Geselle dar. Und die Kultur ist nicht gerade das Spezialgebiet des neuen Kasseler Oberbürgermeisters. Ihm liegen Zahlen eher als Künste und Künstler. Entscheidungen mussten dennoch her.

Die Chefsachen

Das Ringen um die Kultur hat in Kassel Tradition, flammte in Geselles erstem Amtsjahr aber regelrecht auf. Vorgänger Hilgen hatte Kultur zur Chefsache erklärt. Geselle nahm sich als OB der Aufarbeitung des d 14-Defizits an und richtete für alle anderen Kulturfragen ein eigenes Dezernat mit Kulturdezernentin Susanne Völker (Parteilos) ein.

Die Dezernentenrunde

Trotzdem sah sich Geselle schon zwei Mal veranlasst, die Kulturpolitik selbst in die Hand zu nehmen beziehungsweise auf die Schultern aller Dezernenten zu verteilen. Die Dezernentenrunde erklärte nicht nur, warum sich Kassel die Bewerbung als Europas Kulturhauptstadt nicht leisten kann, sondern auch, warum der Obelisk nicht auf dem Königsplatz bleiben soll. Problem: Über wichtige Dinge der Stadt haben ausschließlich der Magistrat (und zu ihm gehören auch die ehrenamtlichen Mitglieder) und die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen. Was aber sollten diese Gremien noch entscheiden, nachdem die geballte Dezernentenkompetenz bereits derart die Richtung vorgegeben hatte?

Die Risiken

Gern preschte der neue OB mit Themen vor (etwa Videoüberwachung) oder erklärte sie zur Chefsache (etwa Campingplatz und Schleuse). Dieses Vorgehen stieß erst bei der Opposition, später aber auch in der Koalition aus SPD, Grünen und des parteilosen Andreas Ernst auf Kritik. Geselles Vorpreschen und die Vorgaben der Dezernentenrunde – vorbei an Magistrat und Stadtverordneten – sorgen längst auch beim grünen Partner für Unmut. Folge: Beim Obelisken stimmten SPD und Grüne erstmals uneinheitlich ab.

Das ist ein Zeichen dafür, dass die Stimmung nach dem ersten Geselle-Jahr nicht die Beste zu sein scheint – weder unter den Koalitionären noch unter den Dezernenten. Das stellt auch für den OB ein Risiko dar. Denn für Alleingänge und interne Streitereien ist diese Ein-Stimmen-Mehrheit in Kassel einfach zu dünn.

Die Themen kompakt:

Was gut lief:

  • Personalien: Das Personalkarussel drehte heftig, die Entscheidungen wurden aber rasch getroffen: drei neue Dezernenten (Ilona Friedrich, Dirk Stochla und Susanne Völker) wurden gewählt, ein Interimsgeschäftsführer (Wolfgang Orthmayr) und eine Generaldirektorin (Dr. Sabine Schormann) für die documenta sowie ein Leiter (Peter Stohler) für die Grimmwelt gefunden. Fehlt nur noch die Nachfolge für das Fridericianum.
  • Camping-Platz: wurde ausgebaut und wieder geöffnet - auch wenn der ehemalige Betreiber den Platz erst vor wenigen Tagen besetzte.
  • Politische Mehrheit: von SPD, Grünen und zwei FDP-Abtrünnigen gebildet – und hält bislang.
  • Verwaltung: Umzug wegen der Rathaussanierung läuft.
  • Altstadtfest: Das neue Format als Nachfolge der früheren Stadtfeste kam gut an.
  • Finanzen: Überschuss folgt auf Überschuss, die Haushaltsbeschlüsse waren kein Problem.
  • Wirtschaft: Gewerbepark Langes Feld wird gut angenommen.

Was schlecht lief:

  • Flüchtlingsunterkunft Akazienweg: für Millionen angemietet und zum eigentlichen Zweck nicht genutzt, droht sie ein Fall fürs Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes zu werden.
  • Obelisk auf dem Königsplatz: monatelange Diskussionen und noch immer keine Lösung für das documenta-Kunstwerk.
  • Yozgat-Gedenken: Die Stadt sagte die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen ab. Sie fand dennoch statt – ohne sie.

Was offen blieb:

  • Videoüberwachung: vom OB bereits angekündigt, sollen neue Anlagen nun erst nach Ende des Königsstraßenumbaus (Herbst 2019) kommen.
  • Parkgebühr: von OB und Koalition angekündigt, lässt die Verringerung auf sich warten.
  • Schleuse: frühestens kann sie ab 2022 gebaut werden und 2024 in Betrieb gehen.
  • Zweite Eisfläche: Die Million der Stadt liegt bereit, aber es hängt an Eigentümer Gibbs.
  • Kulturfabrik Salzmann: Neue Pläne wurden vorgestellt, es hängt an Eigentümer Rossing.

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