Eine Analyse nach dem Auftritt am Montag

Kassels Oberbürgermeister Geselle ist dabei, seinen Magistrat zu schwächen

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Der Chef im Rathaus: Oberbürgermeister Christian Geselle.

Kassel. Der Auftritt von Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs am Montag hatte es in sich. Eine Analyse.

Normalerweise ist die Vorstellung eines Haushaltsentwurfs so spannend wie ein Fußballspiel des FC Bayern gegen eine Bundesligamannschaft, die jenseits von Tabellenrang fünf platziert ist. Es ist alles vorhersehbar. Am Montag war das anders.

Nach dem großen Ganzen gestand Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) noch einen Fehler der Stadt ein. Die habe einen bestimmten Betreuungsschlüssel im Bereich der Kitas nicht erfüllt. Letztlich geht es um 18 Stellen, die nun schnell besetzt werden müssen. Geselle entschuldigte sich im Namen der Stadt und auch der zuständigen Kollegin „in aller Form“.

Das Besondere daran war, dass Geselle nicht nüchtern auf diesen Fehler hinwies – nach dem Motto: Das ist ärgerlich, passiert in einer großen Verwaltung leider aber nun mal. Nein, Geselle trug die Entschuldigung fast schon theatralisch vor – und so auffällig, dass sie über das notwendige Maß hinausging und Raum für Spekulationen bietet.

Der Fehler fällt nämlich nicht in sein Ressort – und auch nicht in das Ressort eines von ihm in den Magistrat geholten SPD-Dezernenten. Verantwortlich dafür ist die Grüne Anne Janz, seit 14 Jahren zuständig für das Jugendamt. Sie räumte auch Fehler in der Sache ein. Allerdings wies sie darauf hin, dass noch geklärt werden müsse, ob hier gegen ein hessisches Gesetz verstoßen worden ist oder die stadteigenen, strengeren Vorgaben nicht eingehalten worden sind. Das wäre dann immer noch eine Verfehlung, aber eine geringeren Ausmaßes.

Bei Geselle hörte sich das weitaus dramatischer an, weswegen die Frage aufkommt, was er verfolgt. Zumal er geurteilt hat, bevor der Fall endgültig aufgeklärt ist: Er selbst hat das Revisionsamt eingeschaltet, um die Sache zu prüfen; außerdem ist unklar, was das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde macht. Bisher tut es erst einmal nichts.

Deshalb liegt es nahe, dass Geselle ein anderes Ziel erreichen will: mit Anne Janz eine Dezernentin zu schwächen, die dem nicht mehr so geliebten Koalitionspartner angehört. Dass es nicht mehr rund läuft zwischen SPD und Grünen wurde spätestens deutlich, als Kassels Grünen-Chefin Vanessa Gronemann Geselle in einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung angriff und ihm „dumme Fehler“ attestierte.

Das jüngste Verhalten Geselles könnte somit auch als Retourkutsche durchgehen: Mit dem Fingerzeig auf Janz schwächt er die Vorzeigefrau der Grünen – und damit den Koalitionspartner. Auch wenn er generell unzufrieden sein sollte mit der Arbeit der langjährigen Dezernentin: Geselle würde das so nicht machen, wenn es für die SPD keine Alternative gäbe. Die CDU stünde wohl bereit. Allerdings würden die Christdemokraten dann Posten im Magistrat verlangen. Posten, die es derzeit nicht gibt – es sei denn, der eine oder andere Dezernent ginge vorzeitig. Das würde mitunter teuer. Janz zum Beispiel ist bis 2021 gewählt.

Mit seinem Politikstil befeuert Geselle genau diese Theorie. Gut ein Jahr ist er jetzt im Amt. Ein Schema ist erkennbar: Er versteht sich weniger als schützende Hand für die Kollegen, sondern viel mehr als Aufräumer, Gestalter und Retter. Das wird auch in der Zusammenarbeit mit der parteilosen Kulturdezernentin Susanne Völker deutlich. Erst als die Verhandlungen mit dem Künstler Olu Oguibe über den Verbleib des Obelisken in Kassel in der Sackgasse zu enden drohten, schaltete sich Geselle ein. An den jüngsten Gesprächen mit Oguibe nahm Völker nicht teil. Sie steht nun als Verliererin da.

Letztlich lässt sich auch in der Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft als Tochter der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft eine Beschränkung der Kompetenz des oft kritisierten Grünen Baurats Christof Nolda erkennen, auch wenn das alle bestreiten. Zumindest hat Geselle zuletzt den Eindruck vermittelt, er würde am liebsten alle Fäden in der Hand halten, damit es gelingt.

Dass dies womöglich ein Trugschluss wäre, lässt das Beispiel von der ungenutzten Flüchtlingsunterkunft im Akazienweg erahnen, für die die Stadt in den nächsten sieben Jahren acht Millionen Euro zahlen muss – macht etwas mehr als eine Millionen Euro pro Jahr. Das ist der Betrag, der nun auch für die 18 zu schaffenden Kita-Stellen aufgebracht werden muss. Auch wenn das zwei völlig verschiedene Fälle sind: Im Endeffekt haben beide zu einem Schaden für die Stadt geführt. In Sachen Akazienweg zeigte sich Geselle aber längst nicht so reumütig – da war er Verteidiger in eigener Sache.

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