Dezernats-Umverteilung

Grüner Stadtbaurat Nolda wird wieder Verkehrsdezernent in Kassel

Kassels Stadtbaurat Christof Nolda bei einer Unterschriftenübergabe im Jahr 2016
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Da war er noch Verkehrsdezernent, nun wird er es wieder: Kassels Stadtbaurat Christof Nolda. Unser Foto zeigt ihn 2016 beim Erhalt von Unterschriften gegen die KVG-Linienetzreform.

Nach dem Kommunalwahlerfolg hatten die Grünen auf diesen Wechsel der Zuständigkeiten bestanden. Zum 1. August wird Stadtbaurat Christof Nolda wieder Verkehrsdezernent in Kassel.

Kassel – Eine außergewöhnliche Kehrtwende schlägt die Stadt Kassel bei der Zuständigkeit ihrer Verkehrspolitik ein. Ab 1. August wird für diesen Aufgabenbereich ein Dezernent die Verantwortung tragen, der schon von 2012 bis 2017 damit betraut war und der in dieser Funktion nicht selten in der Kritik stand: Christof Nolda. Der grüne Stadtbaurat erhält damit nach nicht einmal vier Jahren die Zuständigkeit für das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt vom Dezernenten-Kollegen Dirk Stochla (SPD) zurück. Der Sozialdemokrat hat diese Aufgabe inne, seit Parteifreund Christian Geselle zum Oberbürgermeister in Kassel gewählt wurde. Der neue OB hatte Stochla und Ilona Friedrich (SPD) 2017 als neue Dezernenten präsentiert.

Nun sorgt das Ergebnis einer Wahl erneut dafür, dass die Aufgaben unter Kassels Dezernenten neu verteilt werden. Aus der Kommunalwahl im März gingen die Grünen erstmals als stärkste Kraft hervor. Aus dieser Position heraus wurde im Vertrag der grün-roten Koalition festgeschrieben, dass ab dem Jahr 2023, nach Ablauf der Wahlzeit von Ilona Friedrich, einem Grünen das Bürgermeisteramt zusteht. In den Koalitionsverhandlungen mit der SPD machten es die Grünen zudem zur Bedingung, dass SPD-Dezernent Stochla die Zuständigkeit in Sachen Verkehr an Grünen-Dezernent Nolda abzugeben oder zurückzugeben hat.

Was sich durch den Wechsel ändern wird, bleibt abzuwarten. Die Verkehrspolitik ist in Kassel ein Thema, das immer wieder zu heftigen Diskussionen führt. 1993 hatten umstrittene Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, die sogenannten Lollis, sogar zur Folge, dass in dem bis dahin als SPD-Hochburg geltenden Kassel ein CDU-Mann zum Oberbürgermeister gewählt wurde: Georg Lewandowski.

Zur Tradition gehört auch, dass die, die in Kassel für die Verkehrspolitik Verantwortung tragen, besonderer Kritik ausgesetzt sind. Christof Nolda wurde als Verkehrsdezernent vor allem von CDU, FDP und Teilen der SPD für die angeblich autofahrer-unfreundlichen Maßnahmen wie die Erhöhung der Parkgebühr sowie den Umbau von Straßen und Kreuzungen (etwa Altmarkt) kritisiert. Verkehrsdezernent Dirk Stochla werfen vor allem Grüne, Linke und Umweltinitiativen vor, er setze den Ausbau von Radwegen nicht konsequent und schnell genug um.

Der Koalitionsvertrag des grün-roten Bündnisses in Kassel sieht vor, dass die Grünen in der Wahlperiode bis 2026 das Vorschlagsrecht für drei Dezernate haben und ihnen das Bürgermeisteramt zusteht, das bisher Sozialdezernentin Ilona Friedrich (SPD) inne hat. Der SPD wird das Vorschlagsrecht für zwei Dezernate eingeräumt. Diese Vorschlagsregelung der Koalition betrifft allerdings nicht den Oberbürgermeister-Posten. Darüber wird per Direktwahl entschieden. (Andreas Hermann)

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