Kein Geld für Freibäder im Haushaltsentwurf?

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Möglicherweise ist dies die letzte Badesaison: Der rot-grüne Magistrat wird offenbar kein Geld für die Sanierung des Freibades Wilhelmshöhe und des Harleshäuser Bades in den Haushalt einstellen.

Kassel. Die Sanierung des Freibades Wilhelmshöhe wird immer unwahrscheinlicher. Nach Informationen der HNA wird der rot-grün dominierte Magistrat am 19. August einen Haushaltsentwurf beschließen, in dem kein Geld für die Sanierung eingestellt ist.

Das letzte Wort haben die Stadtverordneten. Sie stimmen im Dezember über den Haushalt ab.

Die Dezernenten von SPD und Grünen scheinen sich einig zu sein: Im Haushalt gibt es keine Luft für die von der Grünen-Fraktion bis zuletzt gewollte etwa vier bis fünf Mio. Euro teure Sanierung. Die Stadt darf wegen des Rettungsschirms des Landes, unter den sie geschlüpft ist, maximal 16,25 Mio. Euro nächstes Jahr investieren. Angesichts des Bedarfs beim Straßenbau und bei den Schulen sowie Verpflichtungen wegen bereits begonnener Bauten bleibt wenig Spielraum.

Gernot Rönz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, sagte, die politische Auseinandersetzung um die Bädersanierung werde nicht im Magistrat, sondern in der Stadtverordnetenversammlung geführt. Selbst wenn sich die grünen Dezernenten Christof Nolda und Anne Janz sowie die drei ehrenamtlichen grünen Magistratsmitglieder nicht gegen einen Haushalt ohne Bädersanierung wehrten, sei damit keine Entscheidung gefallen.

Gerüchte, auch in der grünen Fraktion gebe es inzwischen eine Mehrheit, die sich vom Erhalt des Wilhelmshöher Bades verabschiedet hat, dementierte Rönz. „Es gibt kein abgestimmtes Meinungsbild.“ Weil es sich um eine zentrale Frage handele, gefährde der Streit zudem die rot-grüne Kooperation.

Landtagskandidat Rönz sieht Bäderdezernent Jürgen Barthel (SPD) in der Verantwortung. Barthel sei an ein Votum aus dem Jahr 2008 gebunden. Damals hatten die Stadtverordneten die Sanierung der Freibäder Wilhelmshöhe und Harleshausen beschlossen.

Rettungsoption für ein Bad

Wenn die Sanierung nicht über den Haushalt finanziert werden kann, muss das Geld anders aufgetrieben werden. Für seinen Vorschlag, das Freibad Wilhelmshöhe zu schließen und mit dem Geld aus dem Grundstücksverkauf das Harleshäuser Bad zu retten, hatte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Christian Geselle im Februar Gegenwind bekommen. Rönz sieht zur Not die Städtischen Werke am Zug: „Die haben das Bad vergammeln lassen, die müssen es bezahlen.“

Ingo Pijanka, Sprecher der Städtischen Werke, hält dies für unmöglich: Erstens sei kein Geld da und zweitens sehe dies der Bädervertrag mit der Stadt nicht vor: „Wir sind beauftragt, die Bäder zu betreiben und stellen der Stadt die Kosten in Rechnung.“

Ob die Bäder für die Saison 2014 noch einmal provisorisch instand gesetzt werden, hänge vom baulichen Zustand nach dem Winter und von Entscheidungen der Stadt ab.

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