Land sieht kein Problem

18 Kita-Stellen verschlampt? Kuriose Uneinigkeit zwischen Kassel und Hessen

In Kasseler Kitas waren jahrelang weniger Erzieherinnen im Einsatz als vorgeschrieben: Das Land sieht keinen Anlass für Konsequenzen, die Stadt prüft den Fall immer noch.
+
In Kasseler Kitas waren jahrelang weniger Erzieherinnen im Einsatz als vorgeschrieben: Das Land sieht keinen Anlass für Konsequenzen, die Stadt prüft den Fall immer noch.

Über die 18 vorgeschriebenen Vollzeit-Stellen, die in Kasseler Kitas über Jahre unbesetzt waren, herrscht inzwischen eine kurios anmutende Uneinigkeit.

Während das Land Hessen die Unterversorgung bei der Betreuung als unproblematisch einschätzt, hält die Stadt an der internen Prüfung des Vorgangs fest.

Land: Keine Maßnahmen nötig

Das Sozialministerium ist die gesamtverantwortliche Aufsichtsbehörde für Fragen rund um die Kita-Betreuung in Hessen. Es sieht keinen Anlass, um wegen des Vorfalls in Kassel Maßnahmen zu ergreifen. Das Kasseler Regierungspräsidium ist die kommunale Aufsichtsbehörde. Wie bereits berichtet, sieht das RP weder den Anlass noch die Notwendigkeit, sich in diese Angelegenheit einzumischen.

Stadt hält an interner Prüfung fest

Die Stadt Kassel sieht darin keinen Grund, um von ihrer internen Prüfung abzurücken, ließ Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) mitteilen. Die Prüfung des Revisionsamts laufe noch, mehr wolle er dazu nicht sagen. Klar ist inzwischen: Das Land sieht die Kita-Unterbesetzung nicht als das Problem an, wie es der OB im August bei Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2019 beschrieben hatte. Geselle hatte sich entschuldigt für den „Fehler“, dass der Kita-Betreuungsschlüssel nach dem hessischen Kinderförderungsgesetz und den städtischen Qualitätsstandards nicht erfüllt wurde.

Kindertagesstätten Kassel: Maßnahmen sogar übertroffen

Nach Angaben des Sozialministeriums sind in den Tageseinrichtungen der Stadt Kassel die personellen Mindestvoraussetzungen erfüllt worden. Es seien daher keine aufsichtsrechtlichen Maßnahmen durch das Landesjugendamt erforderlich, betont ein Ministeriumssprecher.

Die Prüfung des Ministeriums habe bestätigt, dass die gesetzlichen Mindestanforderungen sogar übertroffen wurden, betont die Landtagsabgeordnete Karin Müller (Grüne). Fehler seien ärgerlich, müssten selbstverständlich ausgebessert werden. Da aber bereits für das laufende Jahr und für 2019 die Mittel für Erzieherinnen aufgestockt wurden, sei der „Kasseler Standard“ bald wieder erfüllt, so Müller.

Vollzeitstellen in Kassel: Die Mehrkosten

Tatsächlich hat Oberbürgermeister Geselle die 18 fehlenden Vollzeitstellen in Kitas bereits zusätzlich im Stellenplan der Stadt für 2019 berücksichtigen lassen. Den Mehraufwand gab der OB und Kämmerer mit 1,1 Millionen Euro an.

Kitas in Kassel: Die Aussichten

Zur Erinnerung: Für die Kita-Betreuung gelten die Vorgaben des Hessischen Kinderförderungsgesetzes (KiföG) und die von der Kasseler Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Qualitätsstandards. Gemeinsam stellen sie die Grundlage zur Berechnung des Betreuungsschlüssels dar. Gegen die Vorgaben des Landes ist in Kassel nach Auffassung des Ministeriums nicht verstoßen worden.

Bleibt zu klären, ob die Stadt gegen ihre eigenen Standards verstoßen hat. Sollte dies nach der internen Prüfung der Fall sein, stellt sich die Frage nach Konsequenzen. Will die Stadt (besser: der OB) die Verantwortlichen (allen voran Jugenddezernentin Anne Janz/Grüne) wegen des Verstoßes zur Verantwortung ziehen?

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.