Noch keine Lösung mit der Stadt im Streit um Betriebskostenzuschüsse

Kitas verhandeln weiter

Um sie geht es: Die höheren Zuschüsse würden auch den Kindern des katholischen Kindergartens St. Bonifatius zu Gute kommen. Archivbild: Herzog

Kassel. In ihren Verhandlungen über eine Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse sind sich die freien Kindertagesstätten und die Stadt Kassel noch nicht einig geworden. Die Kitas hatten höhere Zuschüsse gefordert und für den Fall, dass die Stadt sie nicht besser unterstützt, mit einer Reduzierung ihrer Angebote gedroht.

Nun wollen sich beide Seiten am kommenden Mittwoch noch einmal zusammensetzen. Die Zeit drängt langsam: Bis zum 17. November sollten Änderungsanträge für das Haushaltsjahr 2012 eingereicht sein. Im Notfall können diese aber noch bis zur Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember eingebracht werden, wo darüber beschlossen werden soll.

Weil die Verhandlungspartner für die Zeit ihrer Gespräche Stillschweigen vereinbart haben, gab es gestern nur spärliche Informationen. Die Verhandlungen seien zäh, aber dies sei das normale Geschäft, sagte Stephan Heinisch, Direktor des evangelischen Stadtkirchenamtes, der für die Kitas in evangelischer Trägerschaft an den Verhandlungen beteiligt ist. „Wir hoffen aber, dass wir uns in irgendeiner Form verständigen werden“, sagte Heinisch. Knackpunkt sei nach wie vor die Höhe der Zuschüsse.

Inhaltlich will sich auch Antje Proetel vom Dachverband freier Kindertageseinrichtungen (Dakits) nicht äußern. „Aber vielleicht soviel: Es gibt eine Zubewegung.“

Bei dem strittigen Zuschuss geht es um etwa eine Million Euro, die von den freien Kitas für das Jahr 2012 zusätzlich gefordert wurde. Den höheren Finanzbedarf begründen sie etwa mit gestiegenen Anforderungen an die Kinderbetreuung, die das Land gestellt hatte. Aber auch die Kosten für die Instandhaltung und den Unterhalt der Räumlichkeiten – auch durch höhere Brandschutzauflagen – seien deutlich gestiegen. Mit ihren Einrichtungen stellen die privaten und kirchlichen Träger 60 Prozent der 8500 Betreuungsplätze im Stadtgebiet.

Von Seiten der Stadt sitzen Kämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) und Jugenddezernentin Anne Janz (Grüne) am Verhandlungstisch. Auf HNA-Anfrage berief sich die Jugenddezernentin auf das vereinbarte Stillschweigen und ließ nur mitteilen, dass die Gespräche bisher gut verlaufen seien.

Von Bastian Ludwig

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