Veranstalter weichen mit Programm auf Untere Königsstraße aus

Stadt verbietet Klimacamp auf Friedrichsplatz

Protestierende bei einer Fridays for Future-Demonstration in Kassel 2019.
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Sorge ums Klima: Protestierende bei einer Fridays for Future-Demonstration in Kassel 2019.

Ärger im Klimacamp Kassel, das eigentlich Freitagabend auf dem Friedrichsplatz beginnen sollte. Am späten Donnerstagnachmittag, 24 Stunden vor der Eröffnung, erreichte die Veranstalter eine Verbotsverfügung der Stadt Kassel.

Kassel. In der Verbotsverfügung heißt es: „Die am 19. Mai 2021 für die Zeit vom 10. bis 19. September 2021 auf dem Friedrichsplatz angemeldete Versammlung in Form einer Dauermahnwache mit dem Thema „Klima-Protestcamp“ wird hiermit verboten.“

Als Begründung wird unter anderem auf eine Mitteilung des Umwelt- und Gartenamts vom August hingewiesen, das die „Nutzung des Friedrichsplatzes zur Durchführung der Versammlung“ untersagt hatte: „weil diese Fläche gemäß einer städtischen Beschlusslage grundsätzlich für keinerlei Versammlungen zur Verfügung gestellt wird“, heißt es in dem städtischen Schreiben. In Telefonaten und Briefen seien den Organisatoren als alternative Orte die nördliche Friedrichsplatz-Randstraße sowie der Nordstadtpark genannt worden.

Nachdem man in der Stadt den Eindruck einer Einigung gehabt hatte, und die Veranstalter zuletzt am 7. September telefonisch mitgeteilt hatten, dass sie bezüglich alternativer Standorte „doch kooperativ“ seien, habe die Stadt ein Kooperationsgespräch mit Polizei und städtischen Beteiligten geführt.

Doch dann hätten die Veranstalter, so die Version der Stadt, am 9. September „schriftlich mit Lageplan“ mitgeteilt, dass sie an ihrer ursprünglichen Standortwahl, dem Friedrichsplatz, festhalten. Vor diesem Hintergrund sei jetzt die Verbotsverfügung zu verstehen.

Dem wird sich das Klimacamp vorerst fügen. „Wir bestehen aber auf unser Grundrecht der Versammlungsfreiheit auf dem Friedrichsplatz und werden klagen“, so Sprecher Lukas Martin. Das Klimacamp werde trotzdem am Freitag starten. Als Veranstaltungsort weiche man auf die für den Autoverkehr gesperrte Untere Königsstraße aus. Das Camp mit seinen über eine Woche verteilten Veranstaltungen soll bis Sonntag, 19. September, stattfinden. Zu Diskussionen, Workshops und Kulturveranstaltungen werden Hunderte von Teilnehmern erwartet.

Auf der Unteren Königsstraße solle jetzt am Samstag, 11. September, ab 16 Uhr auch die Diskussion mit den Direktkandidaten stattfinden, zu der Fridays For Future Kassel, Klimagerechtigkeit Kassel (KligK) und das Klimacamp einladen. Zur Frage „Verfassungswidrige Klimapolitik – braucht es jetzt einen Systemwandel?“ diskutieren Michael Aufenanger (CDU), Timon Gremmels (SPD), Boris Mijatovic (Grüne) und Stephanie Schury (Linke) mit Kurt Rohrig (Scientists for Future Kassel) und Aktiven aus der Klimagerechtigkeitsbewegung.

Einen Livestream gibt es unter zu.hna.de/livestream  

Infos: klimacampkassel.wordpress.com  

(Christina Hein)

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