Konflikt bei Gewerbegebiet und Salzmann

Zusammenarbeit von SPD und Grünen: Knackpunkt ist das Lange Feld

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Karin Müller (Bündnis 90/Die Grünen)

Kassel. Am Tag nach dem politischen Erdrutsch müssen sich die Kasseler Grünen erst einmal kneifen. Ist das wirklich wahr? Das Ergebnis sei unfassbar, sagt die Fraktionsvorsitzende Karin Müller. „Wir haben jetzt eine hohe Verantwortung, den Erwartungen unserer Wähler gerecht zu werden“, sagt sie.

Die SPD als politischer Partner wird das zu spüren bekommen. Bereits am Abend des Wahlsonntags hatte der grüne Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Andreas Jürgens (14,95 Prozent) deutlich gemacht, dass sich in der Zusammenarbeit mit der SPD etwas ändern müsse. Die Zeiten wechselnder Mehrheiten dürften endgültig vorbei sein.

Die Grünen haben so deutlich zugelegt, dass sie mit breiter Brust in die Gespräche gehen werden. Am Freitag soll eine Mitgliederversammlung über die Schwerpunkte beraten, am Sonntag treffen sich die alten und neuen grünen Stadtverordneten zu einer Klausurtagung.

Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Grünen ihre Inhalte selbstbewusster als bisher vertreten werden. Ein Beispiel ist das umstrittene Fahrradverleihsystem. SPD-Kämmerer Dr. Jürgen Barthel hatte bei diesem Thema in den vergangenen Monaten immer wieder gebremst. Trotz der Fördermittel vom Bund sah er unnötige Kosten auf die Stadt zukommen.

Für Leihfahrräder

„Jede Großstadt mit Flair macht das, nur Kassel leidet immer noch unter dem Lolli-Trauma“, sagt Karin Müller. Sie ist davon überzeugt, dass die öffentlichen Leihfahrräder jetzt kommen. Es wäre aus grüner Sicht ein Baustein für eine Verkehrspolitik, die zunehmend auf öffentlichen Nahverkehr, Car-Sharing, den Ausbau des Radwegenetzes und die Förderung von Elektro-Autos setzt.

„Die Menschen haben uns gewählt, weil sie die Energiewende wollen“, sagt Karin Müller. Das neue Energiereferat, das bislang erst im Aufbau begriffen ist, soll dazu beitragen.

Zum Beispiel bei der Beratung. Müller verweist auf Erfahrungen in Tübingen, wo die Stadt den Austausch alter und stromfressender Heizungspumpen in privaten Haushalten unterstütze.

Uwe Frankenberger (SPD)

Der größte Knackpunkt bei einer festen Zusammenarbeit mit der SPD ist das geplante Gewerbegebiet Langes Feld. Die Grünen sind gegen die Bebauung. „Darüber müssen wir reden“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Frankenberger. Dass die Grünen der Wunschpartner sind, daran lässt Frankenberger keinen Zweifel. Aber auch nicht am Führungsanspruch der SPD zum Beispiel beim Thema Langes Feld. Er leitet das vom Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl ab. 15 Prozent habe der grüne Kandidat und Langes-Feld-Gegner Andreas Jürgens bekommen, Befürworter Bertram Hilgen (SPD) 51,3 Prozent.

Auch das Thema Salzmann birgt Konfliktstoff. Die Grünen haben die Pläne von Bertram Hilgen für ein technisches Rathaus bislang gebremst.

Von Thomas Siemon

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