Zensus beginnt: Stadt und Kreis befürchten, dass Geld nicht ausreicht

Kassel. Heute geht der Zensus 2011 in die heiße Phase: Ab sofort finden die Haushaltsbefragungen für die Volkszählung statt. Ein heißes Eisen könnte dabei noch die Kostendeckung für den Aufwand der Kommunen sein, die den Zensus vor Ort organisieren.

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Sie bekommen über das Land eine pauschale Erstattung. Die Stadt Kassel, in der 10 650 Bürger befragt werden, erhält demnach 246 000 Euro. Im Landkreis, wo 33 600 Menschen für den Zensus ausgewählt wurden, liegt die Pauschale bei 575 000 Euro.

Stadt und Kreis Kassel haben bereits Zweifel, dass diese Summen ausreichen, um die tatsächlichen Kosten zu decken. Knackpunkt sind die Personalausgaben. Hier sind nach Auskunft der Stadt 2518 Arbeitsstunden der hauptamtlichen Mitarbeiter in der Erhebungsstelle veranschlagt. Noch sei schwer abzuschätzen, wie hoch der Arbeitsaufwand in den kommenden Monaten sein wird, sagt Jürgen Wittig vom Personal- und Organisationsamt. „Klar ist, dass die derzeitige Besetzung mit zwei Vollzeitkräften nicht durch die Pauschale gedeckt ist, wenn sie bis zum Ende des geplanten Zeitraums durchgängig bestehen bleibt.“ Man vermute aber, dass der Aufwand im Lauf der Erhebung sinke. Wittig will jedoch nicht ausschließen, dass Mehrkosten im fünfstelligen Bereich auftreten könnten.

Auch Kreis-Sprecher Harald Kühlborn hält es für wahrscheinlich, dass die Summe nicht reichen wird. „Auf jeden Fall ist es eine große Herausforderung, mit der Pauschale auszukommen.“ So sei schon der Vorerfassungsaufwand für die drei Mitarbeiter der Erhebungsstelle höher gewesen als gedacht. „Viel mehr als zunächst vom Land in Aussicht gestellt, musste händisch in die EDV eingegeben werden.“

Zudem gebe es zwei Unwägbarkeiten in der Kostenrechnung: Zum einen sei schwer abzuschätzen, wie viele der Befragten das Angebot nutzen, den Fragebogen online auszufüllen. Je mehr das tun, desto geringer der Aufwand für die Erhebungsstelle. Denn die Übertragung der Angaben auf dem Papierbogen in das Statistikprogramm entfällt. Zum anderen wisse man nicht, wie viele Menschen die Teilnahme am Zensus verweigern, gibt Kühlborn zu bedenken. Da ausgewählte Befragte verpflichtet sind zu antworten, müsse man in solchen Fällen Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten.

Tim Ruder vom Hessischen Landkreistag sagt, es sei „unstrittig, dass die Kostenpauschale nicht ausreichen wird“. Das liege einerseits an der Software, die weniger leiste, als zunächst versprochen worden sei. Darüber hinaus sei die Qualität der übermittelten Daten für die Stichproben zum Teil mangelhaft, sodass ein Mehraufwand entstehe. Einige Kreise berichteten, dass ihr Personalaufwand doppelt so hoch sei wie kalkuliert. Jetzt soll in einer Arbeitsgruppe aus kommunalen und Landes-Vertretern nachverhandelt werden. Die Staatskanzlei bestätigte, dass die Kostenerstattungsverordnung überprüft werde. „Aber ergebnisoffen.“ POLITIK

Von Katja Rudolph

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