Überschuss von rund 7,7 Millionen

Es war ein langer Weg: Koalition bringt Kasseler Haushalt 2018 durch

Kassel. Die knappe Mehrheit hielt, doch es war ein langer Weg: Nach über dreistündiger Debatte hat die Koalition aus SPD, Grünen und Liberaler Liste den Haushalt 2018 beschlossen.

Nach dem Haushalt rechnet die Stadt Kassel für das nächste Jahr mit einem Überschuss von rund 7,7 Millionen Euro. Die Beratungen änderten nichts mehr. Der Etat wurde so beschlossen, wie er vom Finanzausschuss empfohlen worden war. Weil SPD, Grüne sowie die fraktionslosen Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst der Ansicht waren, dass der Entwurf „die eindeutige Handschrift der Koalitionspartner“ trage, hatten sie keine Änderungswünsche angemeldet. Die Anträge aller anderen Fraktionen wurden allesamt von der Koalitionsmehrheit abgelehnt. Nicht zuletzt deshalb versagten diese dann auch dem Haushalt ihre Zustimmung. CDU, AfD, Kasseler Linke, die fraktionslosen FDP-Stadtverordneten, Freie Wählern und Piraten lehnten ab.

Wie zu erwarten war, nahmen die Investitionen in die Schulen den breitesten Raum in der Haushaltsdebatte ein. Die von der Kasseler Linke geäußerte Kritik, die Stadt Kassel würde angesichts der Missstände in zalreichen Gebäuden zu wenig Geld selbst in die Hand nehmen, wiesen die Koalitionäre jedoch zurück. Sie verwiesen auf die knapp zehn Millionen Euro an Eigenmitteln der Stadt und auf die Gesamtinvestitionssumme von rund 31 Millionen für die Schulsanierungen.

Die Koalitionäre, die gestern Abend mit 36 Stadtverordneten vollständig vertreten waren, ließen zu keinem Zeitpunkt Zweifel aufkommen, dass sie „ihren“ ersten Haushalt durchbringen wollen und werden. Einig waren sich SPD, CDU, Grüne, Linke, Freie Wähler und Piraten sowie Liberale Liste nur einmal: In einer gemeinsamen Stellungnahme distanzierten sie sich von den „persönlichen Verleumdungen“ in den Änderungsanträgen der AfD. Diese hatte die Streichung/Kürzung von Zuschüssen der Stadt für viele Jugendverbände gefordert. 

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