1. Startseite
  2. Kassel

Jamaika in Kassel immer wahrscheinlicher: Auch die Grünen wollen verhandeln

Erstellt:

Von: Florian Hagemann

Kommentare

Grüne in der Kirche: Fraktionsvorsitzender Steffen Müller redet im Katharina-von-Bora-Haus.
Grüne in der Kirche: Fraktionsvorsitzender Steffen Müller redet im Katharina-von-Bora-Haus. © Florian Hagemann

Der Weg ist frei für weitere Gespräche mit CDU und FDP: Die Grünen stimmten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Aus den Reihen der Grünen Jugend gibt es aber Kritik an einem möglichen Jamaika-Bündnis im Kasseler Rathaus.

Kassel – Dass diese Mitgliederversammlung in einem ganz speziellen Raum stattfinden wird, deutete Grünen-Vorsitzende Vanessa Gronemann schon beim Hineingehen an. Was sie meinte, wurde beim ersten Blick deutlich: Vor den Stuhlreihen tat sich ein Altar auf, der freilich überdeckt war mit einem Banner der Grünen, daneben das Stehpult, das der eine oder andere Redner später als Kanzel bezeichnen sollte. Einer machte sich gar einen Spaß und begann seine Worte scherzhaft und mit ausgebreiteten Armen: „Liebe Gemeinde.“

Hier also, im Katharina-von-Bora-Haus der Kichengemeinde Wehlheiden, wollten die Grünen die Weichen stellen für die Zukunft. Es ging darum, ob sie eine Zusammenarbeit mit CDU und FDP im Kasseler Rathaus weiterhin anstreben sollen – als Grundlage diente das bis vor Kurzem ausgearbeitete Sondierungspapier. Am Ende gab die Basis – um im Bild zu bleiben – ihren Segen für Koalitionsverhandlungen. 45 Mitglieder stimmten dafür, sieben dagegen, drei Stimmberechtigte enthielten sich.

Ablehnung kam lediglich aus den Reihen der Grünen Jugend, die einem Jamaika-Bündnis aus Grünen, CDU und FDP mehr als skeptisch gegenübersteht. Natalie Sperl sagte während der Diskussion: „CDU und FDP sind keine zukunftsfähigen Parteien. Die Konservativen bilden nicht die Wünsche der jungen Menschen ab.“ Sie bekam Unterstützung aus den eigenen Reihen: Mit diesen beiden Partnern sei keine Verkehrswende und keine gesellschaftliche Wende möglich, hieß es.

Dieser Ansicht war Fraktionsvorsitzender Steffen Müller schon im Vorfeld der Debatte entgegengetreten. Bei der Vorstellung des Sondierungspapiers machte er deutlich, dass es derzeit keine progressive Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gebe. Die Folge: Um möglichst viel grüne Politik umzusetzen, bedürfe es einer entsprechenden Koalition. Er warb dafür mit dem Hinweis, dass schon das Sondierungspapier sehr grün sei.

Auch während der Diskussion verwiesen gerade die Erfahrenen auf die mangelnden Alternativen zu Jamaika – nach dem Aus der grün-roten Koalition im Sommer. Für die Bundestagsabgeordnete Awet Tesfaiesus kann es sogar nur besser werden, denn: „Die SPD hat alles geblockt.“ Das unterstrich Stadtbaurat Christof Nolda: „Mehr Blockade geht nicht als mit der SPD.“

Nun soll es besser werden. Die Grünen, so betonten sie immer wieder, wollen damit ihrer Verantwortung als stärkster Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gerecht werden – trotz der „Skepsis im Herzen gegenüber CDU und FDP“, wie Steffen Müller es einmal ausdrückte.

Mit dem Votum der Grünen ist nun der Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Die CDU hatte auf einer Delegiertenversammlung Mitte der Woche einstimmig dafür gestimmt. Auch im FDP-Vorstand gab es keine Gegenstimme und auch keine Enthaltung. (Florian Hagemann)

Auch interessant

Kommentare