Stadtverordnetenversammlung

Kommunalwahl in Kassel: Hoppe und Ernst mit Liste „Rettet die Bienen“

Andreas Ernst (links) und Bernd Hoppe in der Stadtverordnetenvesammlung im Kongress Palais
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Mit Maske im Gespräch: Andreas Ernst (links) und Bernd Hoppe wollen zur Kommunalwahl als Liste „Rettet die Bienen“ antreten. Jörg Hildebrandt (im Hintergrund), drittes Mitglied der Fraktion Wir für Kassel, will nicht mitmachen. Unser Foto entstand im Mai 2020 bei der Stadtverordnetenversammlung im Kongress Palais.

Bei der Kommunalwahl treten neun Parteien und Gruppierungen um den Einzug in die Kasseler Stadtverordnetenversammlung an. Eine Liste ist eine echte Überraschung.

Kassel – Der Kommunalwahlkampf in Kassel wartet gleich nach Ablauf der Bewerbungsfrist mit einer Überraschung auf: Wie die Stadtverordneten Bernd Hoppe und Andreas Ernst gegenüber unserer Zeitung bestätigen, wollen sie bei der Wahl am 14. März den erneuten Einzug in die Stadtverordnetenversammlung schaffen. Ins Rennen gehen sie aber nicht als Fraktion „Wir für Kassel“ (WfK), zu der sie sich seit Frühjahr 2019 mit CDU-Mann Jörg Hildebrandt zusammengeschlossen haben. Antreten werden Hoppe und Ernst bei der Kommunalwahl mit einer neuen Liste unter dem Namen „Rettet die Bienen“.

Dieser Name sei eine Allegorie, also die bildliche Darstellung eines abstrakten Begriffs, für die Dinge, die ihnen besonders wichtig seien, erklärt Spitzenkandidat Hoppe. Es gehe ihnen etwa um Artenvielfalt, Klimaschutz und Verkehrsminderung in Kassel. Man wolle eine echte ökologische Politik und damit „grüner als die Grünen sein“, ergänzt Andreas Ernst.

Nach ihren Angaben stehen 16 Kandidaten auf der Liste. Fraktionskollege Hildebrandt habe aus persönlichen Gründen nicht mitmachen wollen. Den Wahlvorschlag habe man erst am Montag eingereicht. In der Corona-Pandemie sei es schwierig gewesen, für die neue Liste die benötigten Unterschriften zu sammeln und Mitstreiter zu gewinnen.

Nach Angaben der Stadt Kassel haben für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung neun Parteien und Wählergruppen Wahlvorschläge eingereicht. Welche das sind, darüber wird offiziell erst nach dem für 15. Januar angesetzten Wahlausschuss informiert. Zur Wahl einzelner oder mehrerer Ortsbeiräte haben zehn Parteien oder Wählergruppen Vorschläge eingereicht, berichtet ein Stadtsprecher.

Nach Informationen der HNA tritt zur Kommunalwahl in Kassel – neben der neuen Liste „Rettet die Bienen“ und den sieben bereits im Stadtparlament vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, AfD, Linke, FDP und Freie Wähler – erstmals auch die „Die Partei“ an. Die Satire-Partei (offiziell: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) war in Kassel bereits mit Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl 2017 sowie bei der letzten Bundestags- und der letzten Landtagswahl vertreten.

Nicht nur wegen der neu antretenden Listen wird die Kommunalwahl in Kassel spannend werden. Bei der Kommunalwahl am 6. März 2016 hatte die SPD die Nase vorn. Vor fünf Jahren gaben von rund 150 000 Wahlberechtigten 64 157 ihre Stimmen ab, was einer Wahlbeteiligung von 42,8 Prozent entsprach. Auf die SPD entfielen 29,5 der Stimmen, auf die CDU 20,7, die Grünen 18,0, die FDP 5,6, die Linke 10,6, die Freien Wähler 3,0 und auf die erstmals antretende AfD 11,0. Die 2021 nicht mehr antretenden Piraten kamen auf 67 251 Stimmen und 1,6 Prozent. Das reichte für einen Stavo-Sitz. Eine Stimmenzahl etwa dieser Größenordnung müsste auch die Liste der Bienenretter erreichen, um ins Stadtparlament einzuziehen.

Wenn das Kasseler Stadtparlament am 1. Februar letztmals in dieser Wahlperiode zusammenkommt, dann unterscheidet es sich erheblich von der Stadtverordnetenversammlung, die nach der Kommunalwahl am 6. März 2016 gestartet war. Eine Reihe von Personalien und Verbindungen haben sich in diesen fünf Jahren verändert. Das betrifft nicht nur das Ausscheiden und Nachrücken einzelner Mandatsträger, sondern auch ganze Fraktionen und eine Koalition.

Geplatzt ist Ende 2019 die von SPD, Grünen und dem fraktionslosen Stadtverordneten Andreas Ernst begründete Koalition durch den Ausstieg des Letzteren. Mit der FDP ist bereits früh eine Fraktion zerbrochen, mit den Freien Wählern und dem Piraten folgte eine weitere. Die Reste davon haben sich in den neuen Fraktionen FDP, Freie Wähler und Piraten sowie „Wir für Kassel“ (WfK) zusammengeschlossen.

Beide haben bis heute den Charakter von Zweckbündnissen. Bei FDP, Freien Wählern und Piraten wird das allein durch das oft abweichende Abstimmungsverhalten der Fraktionsmitglieder deutlich. Bei „Wir für Kassel“ stellte sich von Anfang an die Frage, was die drei bis dahin Fraktionslosen – der Freie Wähler Bernd Hoppe, der ehemalige FDP-Mann Andreas Ernst und der aus der CDU-Fraktion ausgeschlossene Jörg Hildebrandt – überhaupt miteinander verbindet. Abgesehen von dem mit dem Fraktionsstatus gesicherten größeren Mitwirkungsrechten und dem Anspruch auf städtisches Fraktionsgeld.

Die Veränderungen haben sich auch auf die Anzahl der Sitze der einzelnen Fraktionen ausgewirkt. Die SPD konnte mit der von der FDP übergewechselten Cornelia Janusch ihre Sitze von 21 auf 22 erhöhen. Die CDU verlor mit dem Ausstieg von Jörg Hildebrandt einen Sitz (noch 14). Die FDP, im Frühjahr 2016 mit vier Mandaten in das Gremium eingezogen, hat durch den Bruch mit Janusch und Ernst gar die Hälfte der Sitze eingebüßt.

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