Kommunalwahl

Briefwahl in Kassel: So klappt es mit der Stimmabgabe im Wohnzimmer

Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl 2021 in Kassel
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Alle Unterlagen auf einen Blick: der Wegweiser für die Briefwahl (1), Stimmzettel und Umschlag zur Wahl der Kasseler Stadtverordnetenversammlung (2) und (3), Stimmzettel und Umschlag zur Wahl des Ortsbeirats (4) und (5), Wahlschein (6) und Wahlbrief (7).

Wer in Corona-Zeiten seine Kreuzchen zur Kommunalwahl lieber kontaktlos und ganz in Ruhe zu Hause machen will, der kann die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. Wir erklären, was dabei zu beachten ist.

Kassel – Die Corona-Pandemie stellt für alle Beteiligten der Kommunalwahl am 14. März eine besondere Herausforderung dar. Angesichts der Kontaktbeschränkungen bietet sich mehr denn je eine Stimmabgabe per Briefwahl an. Wegen der vielen Stimmen und Kandidaten empfiehlt sich die Briefwahl ohnehin bei einer Kommunalwahl. Denn auch diesmal fallen in Kassel die Stimmzettel zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirats riesig aus (DIN A1 und DIN A3). Wer sich also kontaktlos und in Ruhe einen Überblick von Listen und Bewerbern verschaffen und dann seine Kreuzchen machen will, sollte sich die Wahlunterlagen zusenden lassen und zu Hause wählen. Das gilt für unser Beispiel Kassel, aber natürlich auch für alle anderen Städte und Gemeinden in Hessen.

Briefwahl ist bei der Kommunalwahl auch deshalb angeraten, weil Stimmen auf unterschiedliche Bewerber verteilt (panaschiert) und für Kandidaten angehäuft (kumuliert) werden können (Bericht unten). Die Zusendung der Briefwahlunterlagen lässt sich durch Rücksendung der Wahlbenachrichtigung oder per Online-Formular beantragen. Hat man den weißen Umschlag mit Aufschrift „Amtliche Wahlsache“ vorliegen, kann es losgehen. Wir erklären Schritt für Schritt, welche Unterlagen darin sind und was bei den Stimmabgaben zu beachten ist. Die Briefwahlunterlagen beinhalten:

. den Wegweiser für die Briefwahl (1)

. den Stimmzettel und den Umschlag zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung (2) und (3)

. den Stimmzettel und den Umschlag zur Wahl des Ortsbeirats (4) und (5)

. den Wahlschein (6)

. und den Wahlbrief (7).

1 Wegweiser für die Briefwahl: Auf dem DIN-4-Blatt wird in sieben Schritten (inklusive der zeitgleichen Ausländerbeiratswahl) grafisch erläutert, welche Stimmzettel in welche Kuverts gehören. Es empfiehlt sich, den Wegweiser bei der gesamten Stimmabgabe parat zu haben und nach der beschriebenen Reihenfolge vorzugehen.

2 Stimmzettel zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung: Das weiß-gefaltete Papier im DIN-A1-Format listet die neun Wahlvorschläge (Parteien) sowie deren Kandidaten auf. Da die Kasseler Stadtverordnetenversammlung über insgesamt 71 Sitze verfügt, können auch bis zu 71 Stimmen an Bewerber vergeben werden. Alternativ kann ein Kreuz an der Kopfzeile eines Wahlvorschlags/einer Partei gemacht werden. Dann werden die 71 Stimmen in der Reihenfolge der Liste jeweils von oben nach unten auf die Bewerber dieser Partei verteilt.

3 Stimmzettelumschlag zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung: In das weiße Kuvert gehört nach dem Ankreuzen der Listen und/oder Kandidaten der Stimmzettel zur Stadtverordnetenwahl. Anschließend sollte das Kuvert verschlossen und parat gelegt werden.

4 Stimmzettel für die Wahl des Ortsbeirats: Der grüne Zettel im DIN-A3-Format listet die in dem Stadtteil, in dem der Wahlberechtigte wohnt, antretenden Wahlvorschläge und deren Kandidaten auf. Je nach Anzahl der Sitze im Ortsbeirat, dies wird oben auf dem Stimmzettel angegeben, können zwischen neun und 13 Stimmen vergeben werden. Das Panaschieren und Kumulieren ist auch hier möglich. Alternativ kann wiederum nur ein Kreuz am Kopf eines Wahlvorschlags gemacht werden.

5 Stimmzettelumschlag für die Ortsbeiratswahl: In das grüne Kuvert gehört nach dem Ankreuzen der Stimmzettel für die Ortsbeiratswahl. Auch er muss verschlossen werden und sollte dann parat gelegt werden.

6 Wahlschein: Das weiße Schreiben im DIN-A4-Format muss vom Briefwähler ausgefüllt und unterschrieben werden, ansonsten ist die Stimmabgabe ungültig. Damit versichert der Briefwähler (oder eine von ihm beauftragte Hilfsperson) „an Eides statt“, dass der Wahlschein auf ihn ausgestellt wurde und er wahlberechtigt ist. Bitte auch den Wahlschein nach dem Ausfüllen und nach dem Unterzeichnen parat legen.

7 Wahlbrief: Der große orange Umschlag der Briefwahlunterlagen ist der Wahlbrief. In ihn gehören nun sämtliche parat liegende Unterlagen: das weiße Kuvert mit dem Stimmzettel zur Stadtverordnetenwahl, das grüne Kuvert mit dem Stimmzettel zur Ortsbeiratswahl und der Wahlschein. Nun nur noch den Wahlbrief verschließen und portofrei abschicken. Schon ist die Stimmabgabe zur Kommunalwahl auf dem Weg zur Wahlbehörde im Rathaus.

So geht das Kumulieren und Panaschieren

Bei den Kommunalwahlen hat jeder Wähler so viele Stimmen, wie jeweils Sitze in dem zu wählenden Gremium zu vergeben sind. Beispiel Kasseler Stadtverordnetenversammlung: Das Stadtparlament hat 71 Sitze, also hat der Wähler auch 71 Stimmen, die er an Kandidaten vergeben kann, aber nicht alle vergeben muss.

Die Stavo-Wahl

Die bis zu 71 Stimmen für die Stadtverordnetenwahl dürfen einzeln oder gehäuft (kumulieren) an Bewerber auch verschiedener Wahlvorschläge (panaschieren) vergeben werden. Bewerber können auch von der Liste gestrichen werden. Durch das Häufeln können Kandidaten von hinteren Listenplätzen nach vorn gewählt werden. Jedem Bewerber können bis zu drei Stimmen gegeben werden. Die Gesamtstimmenzahl – maximal 71 Stimmen sind es in der Stadtverordnetenversammlung – darf aber bei allem Häufeln und Verteilen nicht überschritten werden.

Die Ortsbeirats-Wahl

Für die Wahl der Ortsbeiräte in den 23 Kasseler Stadtteilen gelten dieselben Regeln. Der Wähler hat so viele Stimmen, wie Sitze im Ortsbeirat zu vergeben sind. Das reicht in Kassel von Ortsbeiräten ab neun (etwa Forstfeld) und bis 13 Sitzen (etwa Wehlheiden).

Auch für die Kandidaten im Ortsbeirat können Stimmen gehäuft und an Bewerber verschiedener Wahlvorschläge vergeben werden. Kandidaten können auch gestrichen werden. Und auch bei den Ortsbeiratswahlen dürfen es nicht mehr als drei Stimmen für einen Kandidaten sein.

Die Wahl per Kopfzeile

Wer auf das Panaschieren und Kumulieren verzichten will, kann seine Stimme(n) auch mit einem einzigen Kreuzchen abgeben. Die Wahlvorschläge zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung sowie die zur Wahl des Ortsbeirats können einfach mit einem Kreuz an der Kopfzeile eines Wahlvorschlags angenommen werden. Dann werden alle Stimmen auf die Kandidaten dieser Partei verteilt – und zwar in der Reihenfolge ihres jeweiligen Listenplatzes von oben nach unten.

Anträge und Termine

Die Briefwahl muss beantragt werden, die Unterlagen gibt es dann an die Postadresse. „Wir bitten alle Wahlberechtigten, verstärkt das Onlineangebot auf kassel.de/briefwahl zu nutzen oder die Briefwahlunterlagen mit dem Wahlscheinantrag auf der Rückseite ihrer Wahlbenachrichtigung zu beantragen“, sagt Oberbürgermeister und Wahlleiter Christian Geselle. Wer die Briefwahlunterlagen erhalten hat, kann zu Hause oder bis 12. März im Briefwahlbüro des Rathauses (Bürgersaal) Kreuzchen machen.

Achtung: Wegen der Corona-Pandemie muss für den Besuch im Briefwahlbüro ein Termin vereinbart werden, auf kassel.de/briefwahl oder telefonisch unter 0561 / 787 8510 oder 0561 / 115.

Benachrichtigungen

Die Stadt Kassel verschickt bis 20. Februar die Wahlbenachrichtigungen. Wer bis dahin noch keine Benachrichtigung erhalten hat, aber seine Stimmen abgeben möchte, sollte sich bei der Wahlbehörde unter der Rufnummer 0561 / 787 8510 erkundigen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist und sich gegebenenfalls nachtragen lassen. Wenn man wahlberechtigt, aber nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält man auf Antrag einen Wahlschein. Versendet wird die Wahlbenachrichtigung in einem weißen Umschlag der Stadt mit der Aufschrift „Amtliche Wahlsache“. Darin befinden sich ein voradressierter Briefwahlantrag, die Musterstimmzettel sowie die Anschrift des Wahllokals für den Wahlsonntag, 14. März. 

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