Hilfsprogramm

„Kopf hoch, Kassel!“ soll auch im Jahr 2021 gelten

Das Eingangsportal am Rathaus in Kassel.
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Verlängert ihr Corona-Soforthilfeprogramm: die Stadt Kassel, unser Foto zeigt das Rathaus.

Corona-Soforthilfen für Gewerbetreibende, Kulturschaffende und Vereine: Stadt verlängert ihr Programm „Kopf hoch, Kassel!“ bis 2021. Neun Millionen Euro stehen noch bereit.

Kassel – Gute Nachricht für Betriebe, Solo-Selbstständige, Kulturschaffende sowie gemeinnützige Institutionen und Vereine in Kassel: Das städtische Soforthilfe-Programm „Kopf hoch, Kassel“, das die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abmildern soll, wird über das Jahr 2020 hinaus verlängert. Das hat die Stadtverordnetenversammlung am Montagabend in ihrer letzten Sitzung des Jahres einstimmig beschlossen.

Nach Angaben von Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) sind bislang rund neun Millionen Euro des insgesamt 18 Millionen Euro umfassenden „Wiederankurbelungsprogramms“ bewilligt und an mehr als 2000 Antragsteller ausgezahlt worden. Mit dem am Montag gefassten Beschluss werden die verbliebenen neun Millionen Euro in das kommende Jahr übertragen.

Gemeinnützigen Institutionen soll damit ermöglicht werden, für die Zeit des Teil-Lockdowns seit November einen weiteren Antrag auf Förderung aus dem städtischen Programm zu stellen. Hintergrund: Aller Voraussicht nach werden die Institutionen und Vereine von den vom Bund angekündigten Hilfszahlungen nicht profitieren können. Diese richteten sich nach Angaben der Stadt nur an Unternehmen und Selbstständige.

Um ihre Liquidität zu sichern, können sich Institutionen und Vereine auf Antrag auch ihre zu erwartenden Zuschüsse und Zuwendungen der Stadt für das Jahr 2021 bereits vorzeitig auszahlen lassen. Dafür sollen rund fünf Millionen Euro über den am Montag ebenfalls verabschiedeten Nachtragshaushalt 2020 bereitgestellt werden. Hintergrund ist hier der noch fehlende Haushalt der Stadt für das kommende Jahr. Wie berichtet, soll der Etat für 2021 erst im Frühjahr eingebracht und von der nach der Kommunalwahl neu zusammengesetzten Kasseler Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

Die Corona-Pandemie bestehe unverändert fort, es sei auch im nächsten Jahr mit erheblichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen zu rechnen, hieß es zu der Begründung, das Soforthilfeprogramm der Stadt Kassel zu verlängern und die noch nicht abgerufenen neun Millionen Euro auf das Jahr 2021 zu übertragen. Dieser Position schlossen sich in der Sitzung alle Fraktionen an. Der mit dem Programm beratene Nachtragshaushalt wurde mit Mehrheit beschlossen – gegen die Stimmen der Fraktion Wir für Kassel (WFK).

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