Eklat um die Blühstreifen

CDU verhinderte Abstimmungsniederlage durch Auszug aus der Sitzung

+
Bunte Blumen für die Artenvielfalt: Unser Bild zeigt einen Blühstreifen an einem Maisfeld im Landkreis Göttingen. 

Ahnatal. In der seit Jahren anhaltenden politischen Diskussion um die Anlage weiterer Blühflächen „für ein buntes Ahnatal“ stehen die Zeichen auf Konfrontation.

Mit dem Auszug fast aller ihrer anwesenden Mitglieder hat die CDU-Minderheitsfraktion während der Gemeindevertretersitzung am Donnerstag in Weimar eine Abstimmungsniederlage verhindert.

Aufgrund der fehlenden CDU-Gemeindevertreter war das ohnehin an diesem Abend dezimierte Gremium beschlussunfähig. SPD und Grüne haben zusammen die Mehrheit. Beide Fraktionen wollten unter anderem durchsetzen, dass Ahnataler Landwirte, die Gemeindepachtland bewirtschaften, namhafte Teile ihrer Äcker für die Anlegung von Blühstreifen zur Verfügung stellen.

Ökologische Nutzung

Außerdem sollen Landwirte nach diesen Plänen pro Jahr sieben Hektar ihres Pachtlandes auf „ökologische Nutzung“ umstellen. Ferner sollen pro Jahr auf drei Hektar gemeindeeigenen landwirtschaftlich genutzten Flächen Blühflächen entstehen. Der Anteil soll binnen fünf Jahren auf 20 Prozent ausgedehnt werden. Schließlich fordern Grüne und SPD, dass Landwirte bis Ende Juni Ackerrandstreifen nicht mähen und außerdem generell nicht mulchen dürfen. SPD und Grüne wollen, dass die Gemeinde die Forderung notfalls mit der Kündigung von Pachtverträgen durchsetzt.

Die Pläne beider Parteien waren bei der CDU schon im Bau- und Umweltausschuss auf Ablehnung gestoßen. CDU-Fraktionschef Rüdiger Reedwisch versuchte in der Gemeindevertretersitzung zunächst vergeblich, die Absetzung des Tagesordnungspunkts zu erreichen. Gegenüber der HNA argumentierte Reedwisch nach der Sitzung, die Pläne von SPD und Grünen seien nicht finanzierbar. Auf die Gemeinde kämen Anfangskosten von 200 000 Euro für neue Gerätschaften und jährliche Folgekosten von etwa 60 000 Euro für die Pflege der Flächen zu. Die SPD geht von weit geringeren Kosten aus. Er glaube, dass der Bürgermeister in der Lage sei, die Kosten aus dem laufenden Etat für Dienstleistungen zu finanzieren, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Dittrich-Mohrmann. Die Kosten seien noch nicht kalkuliert, sagte Bürgermeister Michael Aufenanger (CDU). Sie würden allerdings erheblich sein, es müsse möglicherweise ein Traktor und Anbaugeräte gekauft werden. Es fielen 100 Tonnen Schnittgut an, das kostenpflichtig entsorgt werden müsse.

Anja Käkel von den Grünen warf der CDU gegenüber der HNA Verzögerungstaktik vor. Damit wolle sie den Landwirten ermöglichen, dieses Jahr wie gehabt ihre Felder zu bestellen. Aufenanger setze außerdem Beschlüsse der Gemeindevertretung nicht um. Die Union räumt ein, dass sie auch die Interessen der Landwirte im Blick hat, die wirtschaftlich betroffen würden. Sie fordert einen „Runden Tisch“ unter Beteiligung der Bauern.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.