Gemeindevertreter gaben einstimmig grünes Licht für Etat und Sicherungskonzept

Alle wollen weitersparen

Sanierungsbedürftig: Unter Vorbehalt wurden für die marode Goldberghalle in Elgershausen 900 000 Euro reserviert. Archivfoto: Kühling

Schauenburg. Die Schauenburger Gemeindevertreter sind sich einig, dass die Kommune ihren Sparkurs fortsetzen muss. Einstimmig genehmigten sie den Nachtragsetat für dieses Jahr und den Haushaltsplan für 2011. Auch das Haushaltssicherungskonzept bekam grünes Licht.

Alle Fraktionen begrüßten, dass sich die Einnahmesituation der Gemeinde durch die anziehende Konjunktur verbessert hat. Im Etat 2011 stehen Ausgaben von rund 12,7 Millionen Euro Einnahmen von 11,8 Millionen gegenüber. Es wird ein Defizit von 920 000 Euro erwartet. Im Nachtrag 2010 stehen noch 1,5 Millionen Miese.

„Der Gemeindevorstand betreibt eine sparsame Haushaltsführung“, sagte Dietmar Speckmann von der CDU. Der finanzielle Spielraum sei sehr gering. Die Kommune schraube in den nächsten Jahren ihre Investitionen weiter zurück. Dabei wird ein Etatposten im nächsten Jahr vielleicht gar nicht die Kassen belasten: Die Fraktionen sind sich einig, dass die 900 000 Euro für eine Sanierung der maroden Goldberghalle in Elgershausen unter Vorbehalt stehen.

Die Kommunalpolitiker wollen mit den Vereinen noch einmal über die Zukunft dieser Halle reden. Das Ziel eines Etatausgleichs bis 2013 begrüße er, sagte Bruno Leck von der Freien Wählergemeinschaft (FWG). Allerdings kämen auf die Gemeinde mit den Zahlungen an die Hessische Landentwicklungsgesellschaft (HLG), die die Grundstücke der Kommune vermarktet, noch dicke finanzielle Brocken zu.

Vor der Abstimmung über den Etat kritisierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Arnd Eisner scharf Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU). Es sei ein „Trauerspiel und Affentheater“, was Gimmler mit der Vorlage des mehrfach geänderten und dann erst im Sommer genehmigten Haushalts 2010 geboten habe. Seine Fraktion erwarte, dass die Verwaltung künftig nur einen von vornherein genehmigungsfähigen Entwurf vorlege, sagte Eisner.

Wie der SPD-Fraktionschef beklagte auch Gerhard Schaumburg von der Offensive Schauenburg, dass die Gemeinde bei ihren Einnahmen fast ausschließlich vom Land, vom Bund und der Konjunkturlage abhängig sei. Das verursache „ein Gefühl der Ohnmacht“. Gerhard Nentwich von den Grünen mahnte, bei allem Sparwillen dürfe Schauenburg die Kultur und das Soziale nicht aus dem Blick verlieren. Die Offensive mahnte ein Entwicklungskonzept an.

Vor dem Jahreswechsel muss die Gemeinde noch einmal tief in die Tasche greifen: Einer der Unimogs des Bauhofs ist defekt. Die Gemeindevertreter bewilligten für eine kurzfristige Ersatzbeschaffung 110 000 Euro.

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Von Peter Dilling

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