Antrag für die Sitzung des Kreistages:

Überschüsse aus Schulsanierungs-Projekten wieder investieren

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Hell und freundlich: Auch das Atrium der Ahnatalschule in Vellmar wurde im Zuge der Sanierung neu gestaltet.

Kreis Kassel. Ein Kraftakt war die Sanierung von bislang 20 Schulen in zwölf Kommunen des Landkreises Kassel über drei Projektentwicklungsgesellschaften, an denen auch der Kreis beteiligt ist.

210 Millionen Euro wurden in den Jahren 2005 bis 2013 investiert, die mit Schadstoffen belastete Integrierte Gesamtschule (IGS) Kaufungen wurde sogar für knapp 20 Millionen Euro komplett neu gebaut. Das Positive: Durch Sammelbestellungen von Tausenden Fenstern und riesigen Fußbodenflächen zum Beispiel konnten die Kosten bei der Sanierung der einzelnen Objekte teils deutlich gesenkt werden. Beim Neubau der IGS wurde am Ende sogar mehr als eine Million Euro eingespart.

Niedrige Zinsen 

Da will jetzt die CDU-Kreistagsfraktion in der Sitzung am Donnerstag, 15. Mai, ab 13 Uhr in der Mehrzweckhalle Frommershausen in Vellmar ansetzen. Die Christdemokraten stellen den Antrag, zu prüfen, ob die Überschüsse, die die drei Gesellschaften - unter anderem durch niedrige Zinsen am Kapitalmarkt - erwirtschaftet haben, „zur Entlastung des Schuletats verwendet werden können“, erläuterte der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Arno Meißner.

„Wir wollen, dass Teile der Überschüsse, die nicht dauerhaft als Risikoreserve vorgehalten werden müssen, zur Entlastung des Kreishaushalts eingesetzt werden“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Frank Williges. Dabei könne es sich zum Beispiel um Investitionen in die laufende Bauunterhaltung der Schulen und die Sanierung von Sporthallen handeln, die bislang im Programm waren. In der Sitzung am 10. Juli soll der Kreisausschuss dann berichten, ob und wenn ja, welche Projekte umgesetzt wurden oder werden können.

Bei den Überschüssen der drei Gesellschaften geht es bei der Prognose für 2013 um eine Gesamtsumme von zusammen rund 1,95 Millionen Euro. Im Plan für 2014 kommt man auf eine Gesamtsumme der Überschüsse von rund 1,92 Millionen Euro.

Absegnen muss die Zahlen für 2013 die Gesellschafterversammlung in ihrer Sitzung im Mai, sagte Ute Jäger von der Kreispressestelle am Dienstag. Die Gesellschafterversammlung werde dann laut Jäger gegebenenfalls ein Konzept erarbeiten, wie mit den Überschüssen umgegangen werden soll. Die Kreisverwaltung könne dazu entsprechende Vorschläge machen.

Von Stefan Wewetzer

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