Neujahrsempfang der Landkreis-SPD: Bundespolitiker Oppermann zu Gast

Auch Wulff war ein Thema

Blicken zuversichtlich aufs neue Jahr: Bezirksvorsitzender Manfred Schaub (von links), Landrat Uwe Schmidt, die Bad Emstaler SPD-Bürgermeisterkandidatin Meike Werther und Gastredner Thomas Oppermann. Foto: Hempel

Bad Emstal. Gut gelaunt und optimistisch gab sich die SPD Kassel-Land bei ihrem Neujahrsempfang in Bad Emstal. Das Erfolgskonzept der SPD funktioniere, sagte Manfred Schaub „Das sieht man daran, dass wir sogar noch Stühle reinholen müssen“, freute sich der SPD-Bezirkschef über den gut besuchten Kur- und Festsaal am Thermalbad in Sand. „Wir reden nicht übereinander, sondern miteinander“, so Schaub über das Erfolgskonzept. Als Gastredner war Thomas Oppermann gekommen, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.

Landrat Uwe Schmidt, zugleich Kreisvorsitzender der SPD, bestärkte seine politischen Mitstreiter. „Wir sind weiterhin die wichtige politische Kraft im Landkreis.“ Das könne man mit Selbstbewusstsein sagen. Auch wenn die SPD 2011 bei der Kreistagswahl ihre absolute Mehrheit verloren hat, habe sie immer noch die strategische.

Nicht bis zum Exzess

Die zu gestalten, darauf komme es an. „Wir wollen mit denen zusammenarbeiten, die mit uns zusammenarbeiten wollen“, sagte Schmidt. „Wir laufen aber niemandem bis zum Exzess hinterher.“ Besondere Aufmerksamkeit ließ Schmidt dem Thema erneuerbare Energie zukommen. Inhaltlich könne da keine Partei der SPD etwas vormachen, meinte Schmidt. „Wir waren schon gegen Atomkraft, als es die Grünen im Landkreis noch gar nicht gegeben hat.“ Auch als Solarregion könne sich Nordhessen sehen lassen, ergänzte Schaub.

Am Thema Christian Wulff kamen die Sozialdemokraten nicht vorbei. Gastredner Thomas Oppermann (Göttingen) bezeichnete die Vorgänge um den Bundespräsidenten als einen dramatischen Vorfall, den es in der Bundesrepublik noch nie gegeben habe. „Der letzte Bundespräsident ist ohne einen Grund zurückgetreten, dieser hat einen Grund.“

Wulff komme seiner Vorbildfunktion als Staatsoberhaupt nicht nach. „Aber ein Bundespräsident muss selber wissen, wann er abtreten muss“, so Oppermann. „Nur können wir nicht monatelang über den Bundespräsidenten diskutieren. Das muss ein Ende haben.“

Mit seiner Kritik bewegte sich Oppermann weiter auf Bundesebene. So könne es nicht sein, dass die Regierung in Finanzfragen von einer Partei behindert werde, die bei Umfragen nur auf zwei Prozent komme, sagte er. Gemeint war die FDP.

Von Claudia Hempel

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