SPD scheitert erneut mit Vorstoß für Beitritt zum Versorgungswerk – Arbeitskreis soll jetzt Lösung finden

Aufregung um Stromnetz-Betrieb

Um die Stromnetze geht’s: In Schauenburg soll jetzt ein Arbeitskreis den richtigen Partner für den Betrieb des Netzes ab 2013 suchen. Archivfoto: dpa

Schauenburg. Ein neuer Arbeitskreis wird sich im kommenden Jahr auf die Suche nach dem Betreiber für die Schauenburger Stromnetze begeben. Das beschloss das Gemeindeparlament am Donnerstagabend mit großer Mehrheit. Eine Absage erteilte die Mehrheit erneut einem von der SPD geforderten Anschluss an das neue Versorgungswerk zusammen mit Eon Mitte.

Für Aufregung im Parlament sorgte eben dieser von der SPD-Fraktion kurzfristig gestellte Antrag. Mit diesem wollten die Genossen erreichen, dass die Gemeinde nun doch noch dem Versorgungswerk Energie Region Kassel für den Betrieb der Netze beitritt.

16 von ursprünglich 24 Kommunen im Landkreis Kassel hatten sich in den vergangenen Monaten diesem Versorgungswerk angeschlossen, weil die Konzessionsverträge mit Eon Mitte zum Betrieb der Netze Ende 2011 auslaufen. In einer Sitzung vor acht Wochen hatte sich die Schauenburger Gemeindevertretung allerdings gegen den Beitritt zu dem Versorgungswerk entschieden. Die SPD hatte dieses Modell damals ebenfalls favorisiert.

Jetzt reagierten die anderen Fraktionen empört über den erneuten Vorstoß der Sozialdemokraten, der von Fraktionschef Timo Storch in der Schauenburghalle präsentiert wurde. Von „schlechtem Stil“ sprachen beispielsweise CDU-Fraktionschef Harald Starke und Gerhard Schaumburg von der Offensive. „Irgendwann muss man auch mal verlieren können“, sagte Gerhard Nentwich (Grüne) in Richtung der SPD-Fraktion.

Nach einer Sitzungsunterbrechung und dem Nein der Mehrheit, bestehend aus allen anderen Fraktionen, zu dem SPD-Vorstoß glätteten sich die Wogen wieder. Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU) warb sogar für Verständnis für den kurzfristig gestellten SPD-Antrag. Solche Anträge seien beispielsweise im Kreistag absolut üblich und politisch nicht verwerflich, sagte sie. Und SPD-Vertreter Manfred Rangk forderte schließlich dazu auf, nun gemeinsam und sachlich in dem neuen Arbeitskreis zusammenzuarbeiten.

Das Schauenburger Gremium, das nun 2012 einen Betreiber der Stromnetze finden will, setzt sich aus Mitgliedern aller Fraktionen des Parlamentes sowie dem Gemeindevorstand zusammen. Da sich Schauenburg in diesem Jahr nicht für einen neuen Betreiber entschieden hat, läuft der Vertrag mit Eon für ein Jahr weiter.

Für die Kunden, so die Aussage von Experten, ändert sich dadurch im Jahr 2012 nichts.

Von Sven Kühling

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