Gemeinde Niestetal muss fast 24 Millionen Euro an Umlagen zahlen – Erstmals seit Jahren wieder Kredite

Aufschwung hat auch Kehrseite

Hoffnungsträger: Von dem neuen Gewerbegebiet Sandershäuser Berg, wo SMA dieses Jahr sein Service-Zentrum eröffnet, erwartet die Gemeinde Niestetal beträchtliche Einnahmen. Archivfoto:  Koch

Niestetal. Die Gemeinde Niestetal erlebt gegenwärtig, dass die astronomisch hohen Einnahmen der vergangenen Jahre auch eine Kehrseite haben. 2012, das geht aus dem Haushaltsentwurf von Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) hervor, ist die Summe der von der Kommune zu zahlenden Umlagen höher als ihre Steuereinnahmen. In Zahlen ausgedrückt stehen 23,7 Millionen Euro an Umlagen 21,6 Millionen Euro an Steuereinnahmen gegenüber. Das hängt damit zusammen, dass die Umlagen auf der Grundlage der Einnahmen des Vorjahres berechnet werden.

Dickste Brocken im laufenden Jahr sind die Kreis- und die Schulumlage, für die Niestetal allein rund 20,2 Millionen Euro berappen muss. Die Gewerbesteuerumlage fällt mit 2,94 Millionen Euro dagegen vergleichsweise moderat aus. 2010 musste die Gemeinde noch 15,9 Millionen Euro zahlen. Die immensen Belastungen durch die Umlagen, verbunden mit Investitionen in erheblichem Umfang, führen dazu, dass das wohlhabende Niestetal im laufenden Jahr seit Langem erstmals wieder Kredite aufnimmt. Insgesamt neun Millionen Euro leiht sich die Gemeinde nach Angaben Sieberts. Die Kredite sollen die Handlungsfähigkeit der Gemeinde sichern für den Fall, dass Niestetal im laufenden Jahr in größerem Umfang Gewerbesteuern erstatten muss.

Die Investitionen haben 2012 ein Volumen von 12,8 Millionen Euro. Ganz oben auf der Liste stehen fünf Millionen Euro für das neue Schwimmbad. Die gleiche Summe wurde 2011 bereitgestellt, sodass die Finanzierung des Projekts, das höchstens zehn Millionen Euro kosten darf, gesichert ist. Zu Buche schlagen außerdem der Bau einer dritten Kindertagesstätte in Heiligenrode (800 000 Euro), die Neugestaltung des Rathaus-Außengeländes (754 000 Euro) sowie zwei neue Fahrzeuge für die Feuerwehr (90 000 Euro). „Wir müssen 2012 überbrücken“, sagt Siebert. Er erwartet für die Zeit danach wieder „spürbar positive Impulse“. Dabei setzt er auf das Gewerbegebiet Sandershäuser Berg, wo SMA im laufenden Jahr sein Service-Zentrum in Betrieb nehmen wird, und die Besiedlung des neuen Wohngebiets Am Eichberg in Heiligenrode. HINTERGRUND KOMMENTAR

Von Peter Ketteritzsch

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