Finanzierung geht baden

Niestetaler Hallenbad wird nicht gebaut

Niestetal. Der Bau eines neuen Hallenbades in Niestetal ist vom Tisch. Am Dienstagabend stoppte der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung einvernehmlich das Projekt.

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Um exakt 21.03 Uhr am Dienstag platzte der Traum von einem neuen Familienbad in Niestetal. Einstimmig legte der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung die Pläne für die architektonisch anspruchsvolle Anlage ad acta, die auf einem gemeindeeigenen Grundstück zwischen dem Rathaus und der Autobahn 7 entstehen sollte.

Zwar fällt die endgültige Entscheidung über die Bad-Pläne erst in der Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 15. November. Dass an der Entscheidung des wichtigsten Parlamentsausschusses noch einmal gerüttelt wird, ist allerdings so gut wie ausgeschlossen. In der Sitzung waren sich die Vertreter von SPD, CDU und Grünen einig, dass Bau und Betrieb des Bades angesichts der sich dramatisch verschlechternden Finanzlage der Gemeinde Niestetal nicht zu stemmen und auch nicht zu verantworten sind.

Hintergrund der Entscheidung ist die besorgniserregende Entwicklung bei dem Solartechnikhersteller SMA, der seinen Sitz in Niestetal hat. Dank seiner üppigen Gewinne hatte Niestetal jahrelang hohe Gewerbesteuereinnahmen kassiert. Im Rekordjahr 2010 nahm die Gemeinde fast 38 Millionen Euro ein. Vor zwei Wochen erklärte SMA, dass das an der Börse notierte Unternehmen 2013 möglicherweise keinen Gewinn erzielen werde.

Vor der Entscheidung des Ausschusses hatte Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) den Abgeordneten eine Hiobsbotschaft überbracht, die ihnen praktisch keine Alternative zu einer Absage des Bad-Neubaus ließ. Im laufenden Haushalt werde der Fehlbetrag 3,3 Millionen Euro betragen, erklärte Siebert. Auch für 2013 rechnet der Bürgermeister mit „erheblichen Verlusten“. In Sachen Gewerbesteuer für das kommende Jahr will sich Siebert nach Angaben von Verwaltungssprecher Dennis Bachmann in der nächsten Woche äußern.

Gerüchte, wonach SMA 2013 überhaupt kein Geld an die Gemeinde überweisen wird, wollte der Sprecher nicht kommentieren. Siebert kündigte unterdessen ein umfangreiches Sparpaket an, das Anfang 2013 vorgelegt werden soll. „Alles kommt auf den Prüfstand“, sagte der Verwaltungschef. Mit kurzfristigen Sparmaßnahmen allein seien die Verluste nicht auszugleichen. Im Rathaus suche man nun nach Möglichkeiten, Ausgaben zu senken und höhere Einnahmen zu erzielen.

Nach dem Aus für die Neubaupläne rückt nun das in die Jahre gekommene Wichtelbrunnenbad in Sandershausen wieder in den Blickpunkt. Wie lange die marode Technik noch mitspielt, sprich das Bad noch geöffnet sein wird, steht in den Sternen.

Von Peter Ketteritzsch

Planung kostete 370 000 Euro

Für die Planung des neuen Hallenbads hat die Gemeinde Niestetal nach Auskunft ihres Sprechers Dennis Bachmann 370 000 Euro ausgeben. Die Pläne standen von Anfang an unter keinem guten Stern. Kritik gab es wegen der futuristischen Architektur, dann verzögerte sich die Planung, weil die bei zehn Millionen Euro gedeckelten Kosten aus dem Ruder liefen. Mit der überarbeiteten Variante des Planungsbüros war die Gemeinde nicht zufrieden. Ein weiterer Streitpunkt waren die Unterhaltskosten, die mit bis zu 1,7 Millionen Euro pro Jahr beziffert wurden. (ket)

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