Bürgermeister Manfred Schaub übernimmt Verantwortung für Formfehler

Engler als Baunatals Erste Stadträtin bestätigt - Hitzige Debatte vor der Wahl

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Nach der Wahl: Bürgermeister Manfred Schaub (von links), die wiedergewählte Erste Stadträtin Silke Engler und die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Anette Milas freuten sich gemeinsam über das Ende eines langen Wahlabends.

Baunatal. Die Baunataler Parlamentssitzung, bei der Silke Engler als Erste Stadträtin zur Wiederwahl stand, stand am Montag kurz vor dem Eklat.

Es war eine äußerst hitzige Diskussion im Baunataler Stadtparlament. Am Ende stand dann eine klare Entscheidung zur Wiederwahl von Baunatals Erster Stadträtin Silke Engler (SPD). 25 Stadtverordnete – wohl neben der SPD-Mehrheitsfraktion noch drei Mitglieder anderer Fraktionen – stimmten schließlich für den Eintritt der 44-jährigen Juristin in eine dritte Amtszeit als Vizebürgermeisterin der VW-Stadt. 15 Parlamentarier waren dagegen.

Die bissig geführte Debatte entzündete sich vor allem an den Vorgängen im Vorfeld der Wahl. Die vorgeschaltete Vorschlagswahl, die laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) vorgeschrieben ist, wurde nach zwei Anläufen im Februar und März zweimal für ungültig erklärt, weil Formfehler begangen wurden. Einmal fand die Abstimmung offen statt, und nicht, wie im Paragraf 39 a der HGO festgehalten, geheim. Beim zweiten Mal wurden nummerierte Stimmzettel an die Parlamentarier ausgegeben. Auch das war ein Fehler.

Dass die Abstimmung nun zum dritten Mal stattfinden musste, unmittelbar vor dem eigentlichen Wahlgang, damit wollten sich die Mitglieder von CDU, Grünen und FDP kaum abfinden. Richtig erhitzten sich die Gemüter, als SPD-Fraktionschef Reiner Heine sagte, allen Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern wären die Fehler an den besagten Tagen auch nicht aufgefallen.

Stadträte verließen empört den Sitzungssaal

Die Stadträte Jürgen Böhme (Grüne) und Marion Geisler (FDP) verließen empört sogar vorübergehend den Sitzungssaal. Stadtrat Andreas Mock (CDU) erläuterte, dass die richtige Verfahrensweise nur aus der Kommentierung zu dem Paragraf 39 a erkennbar gewesen wäre und wies damit den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Heine zurück.

Bürgermeister Manfred Schaub (SPD) übernahm schließlich die Verantwortung für die Formfehler bei den Wahlvorgängen und sorgte damit gleichzeitig für Entspannung im Stadtverordnetensaal. „Das war ein kapitaler Bock“, sagte Schaub. „Ich übernehme auch die Verantwortung.“ Es sei die Aufgabe der Verwaltung, die Wahlvorgänge ordentlich vorzubereiten. „Das ist uns nicht gelungen.“

Stadtverordnetenvorsteher Peter Lutze (SPD), der ebenfalls für die Vorbereitung der Sitzungen verantwortlich war, war am Montag nicht dabei. Er wurde von Stellvertreterin Anette Milas (SPD) vertreten.

Engler bedankte sich bei allen, die ihr ihre Stimme gegeben haben, für die Wiederwahl. Sie bot allen, die ernsthaftes Interesse an der Weiterentwicklung der Stadt hätten, „eine offene, konstruktive und faire Zusammenarbeit“ an.

Die heftigen Diskussionen der Parlamentssitzung waren ganz am Ende dann zumindest vorübergehend vergessen. Der Großenritter Chor Mehrklang, in dem die 44-Jährige normalerweise mitsingt, gab ein Ständchen vor dem Saal. Und da floss dann bei Silke Engler die eine oder andere Träne.

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