In Nieste sitzt nur noch die SPD im Parlament – Bürgermeister will Bürger einbinden

Beteiligung statt Einheitsbrei

Rotes Nieste: Seit der Kommunalwahl ist Nieste komplett rot. Im Parlament gibt es keine Opposition mehr, nur die SPD ist hier vertreten. Montage: HNA

Nieste. Seit der Kommunalwahl Ende März ist Nieste komplett rot: Weil keine andere Liste kandidierte, sitzen nun 100 Prozent Genossen im neuen Gemeindeparlament.

Man könnte meinen, dass bei der SPD die Sektkorken knallten ob dieses Wahlergebnisses.

„Überhaupt nicht glücklich“

Doch weit gefehlt: „Wir sind überhaupt nicht glücklich darüber“, sagt Bürgermeister Edgar Paul (SPD). Im Gegenteil: Er will alles tun, um der CDU im Ort wieder auf die Beine zu helfen. „Eingleisig ist zu einfach“, sagt er zur Begründung, „da verliert man wichtige Akzente“. Dass er mit dieser Einschätzung richtigliegt, zeigt das Wahlergebnis der Kreistagswahl am gleichen Tag. Dort hatten auch die Niester Bürger, anders als bei der Gemeindewahl, mehr Auswahl. Die CDU legte hier in der Gunst der Niester Wähler von 16,4 auf 21 Prozent zu, die Grünen kamen auf 17,8 Prozent, die SPD sackte von 71,1 Prozent (2006) auf 52,6 Prozent ab. An der Situation im Niester Gemeindeparlament ändern diese Zahlen jedoch nichts, dort werden alle 15 Plätze ausschließlich mit SPD-Leuten besetzt. Doch der rote Niester Bürgermeister will sich mit der Situation nicht abfinden. „Wir wollen einen Neustart der CDU im Dorf“, sagt SPD-Mann Paul. Die Union habe in Nieste seit 30 Jahren ein Potenzial von 350 Stammwählern. „Es wäre fatal, wenn die sich jetzt abducken. Die müssen auch vertreten werden“, sagt der Bürgermeister.

Die SPD werde der Union daher „logistische Hilfe“ gewähren. Außerdem hat Paul der CDU bereits einen Sitz im Gemeindevorstand angeboten. CDU-Mitglied Karin Würfel nimmt das gern an: „Ich werde das wieder machen“, sagt sie, seit über 20 Jahren saß sie bereits im Gemeindevorstand. Die CDU hat in Nieste 17 Mitglieder. Ihr Ziel sei es, bei der nächsten Wahl in fünf Jahren wieder mit einer Kandidatenliste der Union antreten zu können, sagt Würfel.

Opposition beteiligen

Darüber hinaus will Bürgermeister Paul die Opposition und Niester Bürger durch eine Umorganisation politischer Gremien beteiligen. So will er in Nieste alle Ausschüsse außer dem gesetzlich verpflichtenden Haupt- und Finanzausschuss abschaffen und durch Kommissionen ersetzen. Anders als die Ausschüsse der Gemeindevertretung müssen die Kommissionen des Gemeindevorstands nicht das Wahlergebnis widerspiegeln.

Außerdem will die SPD die Themen nicht mehr hinter geschlossenen Fraktionstüren diskutieren, sondern in den öffentlichen Parlamentssitzungen. Fotos: Archiv DREI FRAGEN

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Von Holger Schindler

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